Susanne Haase (SPÖ) ad Gallitzinstraße: Opposition steht für Stillstand in Ottakring

Die SPÖ schafft ökologischen, leistbaren Wohnraum

Wien (OTS/SPW-K) – „Die Untergriffe der Opposition zeigen eine unglaubliche Faktenresistenz von ÖVP und FPÖ“, erklärt Ottakrings SPÖ-Klubvorsitzende Susanne Haase. „Kritik einzubringen ist für den politischen Dialog sehr wichtig. Man muss aber auch damit leben können, dass sie entkräftet wird.“ Alles andere sei Ablenkung von eigenen Verfehlungen.

Tatsache ist, dass Bezirksvorsteher Franz Prokop (SPÖ) die Stadtverfassung beim Projekt Gallitzinstraße auf Punkt und Beistrich eingehalten hat. „Das von der Opposition eingebrachte Verlangen einer BürgerInnenversammlung ist in der Verfassung für diesen Fall nicht vorgesehen. Es wurden auch alle Nebengesetze eingehalten“, erklärt Haase. „Zudem hat der Bezirksvorsteher nicht die Befugnis, hier alleine zu entscheiden.“

„Das Wohnprojekt Gallitzinstraße wurde von Beginn an transparent entwickelt. Es gab Informations- und Dialogveranstaltungen, die Pläne waren öffentlich und es wurden zahlreiche Fachleute beigezogen“, zieht Haase Bilanz. „Die Partizipation ist auch in die Planung mit eingeflossen. Verbesserungen wie das Ausmaß der Bebauung und die Höhe der Bauten gehen maßgeblich auf diese Beteiligung zurück. Der Aufwand ist enorm.“ Das Resultat sei ein Vorhaben, das ökologisch nachhaltig konzipiert wurde und für die wachsende Stadt extrem wichtig ist.

Haase kritisiert nicht nur die schwarz-blauen Angriffe auf Bezirksvorsteher und Bürgermeister, sondern auch die städtebaulichen Blockaden von ÖVP und FPÖ: „Die Opposition zeigt leider einen bedenklichen Beißreflex, wenn es um Stadtentwicklung, Wohnbau und Verkehrsplanung geht. Diesen Stillstand gibt es mit uns aber nicht – wir haben den Willen, unseren Bezirk schön zu gestalten. Wir stehen für leistbares Wohnen und nachhaltige Stadtplanung und werden diese zukunftsweisende Politik auch weiterhin verfolgen.“

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