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Oö. Volksblatt: „Unsichtbarer Gast“ (von Markus EBERT)

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Ausgabe vom 12. Juni 2019

Linz (OTS) – Die gestrige 80. Plenarsitzung des Nationalrates in dieser zu Ende gehenden Gesetzgebungsperiode war in mehrfacher Hinsicht bemerkenswert. Natürlich ist der erste Auftritt einer Bundeskanzlerin ein historischer Augenblick, dem aber noch eine weitere Besonderheit zuteil wird: Die von Brigitte Bierlein geführte Regierung sei, wie sie selbst sagte, weder direkt noch indirekt gewählt.
Die Ursache dafür kennt man: SPÖ und FPÖ haben jene von Sebastian Kurz gebildete Regierung gestürzt, die nach dem Wunsch des Bundespräsidenten bis zu den vorgezogenen Neuwahlen im September im Amt sein sollte. Der ebenfalls von Rot und Blau auf den Weg gebrachte Neuwahlbeschluss für den 29. September ist auch so etwas bemerkenswertes: Kanzlerin und Präsident haben nämlich für einen früheren Termin plädiert, was SPÖ und FPÖ aber nicht kümmerte. Und noch etwas war gestern sehr bemerkenswert: Obwohl sich die neue Kanzlerin vorgestellt hatte, wurde in der Debatte mehr über den abgewählten Kanzler gesprochen. Besonders die SPÖ rieb sich an Kurz, ganz so, als ob sie ihn schon jetzt schmerzlich vermissen würde. Der Vorteil für Kurz: Er ist unsichtbarer Gast in den Polit-Debatten und gleichzeitig bei den Menschen präsent.

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