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Stuttgarter Zeitung: Es geht um mehr/Die Bürgermeisterwahl in Istanbul ist auch ein Vertrauenstest

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Stuttgart (ots) – Bei der Istanbuler Wahl geht es nicht nur um einen neuen Bürgermeister für die türkische Metropole und um die Machtposition von Präsident Erdogan. Es geht auch um die Glaubwürdigkeit des politischen Systems in der Türkei. Sollte Erdogans Regierung wie schon nach der regulären Wahl im März versuchen, eine Niederlage seiner Partei mit unlauteren Mitteln zu verhindern, wäre diese Glaubwürdigkeit endgültig zerstört. Sollte die AKP erneut verlieren, wird sich die Frage stellen, ob Präsident und Regierungspartei diesmal ihre Niederlage annehmen. Dies würde zwar ihre eigene Macht schmälern, das Vertrauen in den demokratischen Prozess aber zumindest ein Stück weit wieder reparieren. Erdogan lässt bis jetzt nicht erkennen, wie er sich verhalten wird. Mal spielt er eine mögliche Niederlage der AKP herunter und deutet damit an, dass er ein solches Ergebnis hinnehmen wird. Mal droht er dem Oppositionskandidaten Imamoglu mit der Justiz. Der Präsident täte gut daran, alle Befürchtungen, er könnte das Votum der Bürger ignorieren, noch vor dem Wahltag zu zerstreuen. Er hat selbst dazu beigetragen, die Wahl in Istanbul zu einem Test für das Funktionieren demokratischer Grundegeln in der Türkei zu machen. Ob die Türkei diese Prüfung besteht, liegt jetzt in seiner Hand.

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