FPÖ-Povysil: „Aussprache mit der Gesundheitsministerin ist in der derzeitigen Situation die effektivste Lösung“

„Vereinbarung mit der Ministerin für eine Aussprache mit allen Parteien über aktuelle Gesundheitsthemen“

Wien (OTS) – „Zur laufenden Diskussion über eine Einberufung des parlamentarischen Gesundheitsausschusses muss nun klar festgehalten werden, dass es eine Lösung gibt, der alle Parlamentsfraktionen zugestimmt haben. Da es nämlich keine Einigung auf eine Tagesordnung für eine Ausschusssitzung gegeben hat, wurde als Alternative eine Aussprache mit Gesundheitsministerin Brigitte Zarfl vereinbart. Auch die Liste JETZT hat dies so akzeptiert. Dass nun JETZT-Abgeordnete Holzinger-Vogtenhuber mir wiederholt vorgeworfen hat, keinen Ausschuss einzuberufen, ist daher mehr als unseriös und es handelt sich dabei um eine nicht sachorientierte und auch nicht nachvollziehbare Kritik“, erklärte heute die freiheitliche Gesundheitssprecherin NAbg. Dr. Brigitte Povysil.

„Mit der Gesundheitsministerin wurde nämlich vereinbart, dass in dieser Aussprache aktuelle gesundheitspolitische Themen gemeinsam mit allen Fraktionen erörtert werden. Ich halte es in dem Fall mit Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein, dass es nun in erster Linie darum gehen muss, Schaden von der Republik abzuwenden. Somit wird es das gemeinsame Gespräch geben und die Ministerin wird uns Parlamentariern auf aktuelle Problemfelder Rede und Antwort stehen – das ist in dieser Situation sicher das Effektivste. Ohne einvernehmliche Tagesordnung – die leider fraktionsübergreifend nicht zustande gekommen ist – wäre es gar nicht möglich, einen Gesundheitsausschuss einzuberufen. Bei dieser nun festgelegten Aussprache handelt es sich daher um eine taugliche und sehr gute Alternative“, so Povysil.

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