FPÖ-Hafenecker: „FPÖ und ÖVP luden schon im Mai zu einem Tauglichkeitsgipfel ein“
„Im Gegensatz zur ÖVP kämpfte Mario Kunasek in seiner Amtszeit wie ein Löwe für eine gute finanzielle Ausstattung des Bundesheers“
Wien (OTS) – „Bevor die ÖVP die Koalition ohne Not beendet hat, luden Anfang Mai Verteidigungsminister Kunasek und Staatssekretärin Edtstadler ohnehin schon zu einem Tauglichkeitsgipfel ein. Auch das Thema ‚Tauglichkeitsstufen‘, wie viele andere Reformprojekte auch, hätten wir gemeinsam im Sinne der Bevölkerung schon längst angehen und finalisieren können – dazu benötigt es nun nicht wirklich extra eine eigene Ankündigung durch den ÖVP-Klubobmann und dem ÖVP-Generalsekretär.“ Mit diesen Worten kommentierte FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, der selbst Milizsoldat ist, diesbezügliche Medienberichte.
„Überdies hat Minister Kunasek – von dem auch diese Initiative ausgegangen ist – im April mitgeteilt, dass es zur Reform der Tauglichkeitskriterien schon eine Arbeitsgruppe gibt und er bis zum Sommer Reformmöglichkeiten für die Tauglichkeit vorlegen will. Die ÖVP versucht nun wieder einmal, ein ohnehin schon im Laufen gewesenes Projekt als ‚völlig Neu auf den medialen Markt zu werfen‘. Unsere Arbeitsweise ist eine andere – nicht nur ankündigen, sondern einfach machen“, so Hafenecker.
„Die ÖVP ist mehr als schlecht beraten, sich nun große Sorgen um das österreichische Bundesheer zu machen. Es war nämlich die ÖVP selbst, die in der gemeinsamen Regierungszeit unter anderem auch ‚ein Mehr an Budget für das Bundesheer‘ blockierte. Daher ist es verwunderlich, dass sich die ÖVP gerade jetzt ‚auf den Bundesheer-Zug‘ setzt, da sie es ja war, die permanent gegen das Bundesheer arbeitete“, betonte der FPÖ-Generalsekretär.
„Im Gegensatz zur ÖVP kämpfte Mario Kunasek in seiner Amtszeit wie ein Löwe für eine bessere finanzielle Ausstattung des Bundesheers – das sollte sich unser ehemaliger Koalitionspartner endlich ins politische Stammbuch schreiben“, sagte Hafenecker.
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