NEOS präsentieren Steuerrevolution für Österreich: mehr Umweltschutz, mehr Geld im Börserl und mehr Jobs

Beate Meinl-Reisinger: „Wir eiern nicht herum, sondern sagen klar, was wir wollen! Bei der Bekämpfung des Klimawandels kommen wir nicht an einer CO2-Steuer vorbei“

Wien (OTS) – „Wir NEOS sind die erste Partei in Österreich, die im Rahmen eines Steuerreformkonzepts Ökologie und Ökonomie zusammenbringen. Wie wir immer sagen: Zwischen Umwelt und Wirtschaft steht ein UND. Mit Mut und innovativen Ideen können wir die Umwelt schonen, die Steuerzahler entlasten und neue Jobs schaffen“, zeigt NEOS-Klubobfrau und Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger heute im Rahmen einer Pressekonferenz auf, wo sie gemeinsam mit dem Leiter des Economica Instituts für Wirtschaftsforschung, Dr. Christian Helmenstein, die NEOS 3+ Strategie für eine Steuerrevolution in Österreich vorgestellt hat.

„Wir eiern nicht herum, sondern sagen klar, was wir wollen! Bei der Bekämpfung des Klimawandels kommen wir nicht an einer CO2-Steuer vorbei – und das bei einer Senkung der Abgabenlast. Das heißt mehr Umweltschutz und mehr Netto vom Brutto“, so Meinl-Reisinger. Die NEOS 3+ Strategie zeige deutlich, was möglich ist: „Mit der Einführung einer aufkommensneutralen CO2-Steuer schaffen wir eine ehrliche Maßnahme im Kampf gegen den Klimawandel. Wir wollen sinnlose Steuern ohne Lenkungseffekte abschaffen und CO2 einen Preis geben. Damit können wir die Emissionen im Verkehr in einer ersten Phase um bis zu 30 Prozent reduzieren.“ Zusätzlich bleibe durch die Senkung der Einkommensteuer den Bürgerinnen und Bürgern mehr Geld im Börserl, wie die NEOS-Vorsitzende ausführt: „Die Einkommen der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler sollen um mindestens 3,5 Milliarden Euro entlastet werden. Schließlich schaffen wir mit der Senkung der Lohnnebenkosten in Höhe von 4,8 Milliarden Euro auch mehr Jobs. Dadurch werden kurzfristig 40.000 Jobs geschaffen. Langfristig sind sogar 100.000 neue Arbeitsplätze drinnen.“

Das Economica Institut für Wirtschaftsforschung hat die NEOS-Vorschläge für eine ökosoziale Steuerreform genau geprüft und im Detail durchgerechnet. „Eine Steuerreform darf sich nur dann Steuerreform nennen, wenn sie nicht nur aus Schlagworten besteht, sondern quantifiziert und mit einem klaren Zeitplan versehen ist. Genau das ist hier geschehen“, führt Dr. Christian Helmenstein, Leiter des Economica Instituts für Wirtschaftsforschung, aus. „Gleichzeitig mit der Einführung einer CO2-Steuer wird mit dem Konzept der NEOS das Steuersystem so umgebaut, dass die Kalte Progression der Vergangenheit angehört und damit die Steuerbelastung sinkt sowie die Lohnnebenkosten reduziert werden. Die Entlastung bei der Einkommensteuer liegt bei mindestens 3,5 Milliarden Euro – auch deshalb, weil im Rahmen der Steuersätze den Ländern und Gemeinden bis zu einem gewissen Grad Steuerautonomie zugestanden wird.“ Die spürbare Senkung der Lohnnebenkosten bringe zusätzlich noch eine Entlastung in Höhe von rund 4,8 Milliarden Euro. Dazu zählt der Entfall der Kommunalsteuer (Ersparnis von 3,3 Milliarden Euro), Entfall des Wohnbauförderungsbeitrags bei gleichzeitiger Gegenfinanzierung über das Budget (1,2 Milliarden Euro) und die Streichung der Kammerumlage 2 (340 Millionen Euro).

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