Ewa Ernst-Dziedzic: „Demokratie ist keine Einbahnstraße und eine autoritäre Wende jederzeit möglich“

Wien (OTS) – „Wenn es morgens um sechs Uhr an meiner Tür läutet und ich kann sicher sein, dass es der Milchmann ist, dann weiß ich, dass ich in einer Demokratie lebe.“ Mit diesem Bonmot von Winston Churchill erinnert die grüne Bundesrätin und Kandidatin zum Nationalrat, Ewa Ernst-Dziedzic, am „Internationalen Tag der Demokratie“ daran, was vielen Menschen in Österreich zur Selbstverständlichkeit geworden ist: Ein selbstbestimmtes Leben in Freiheit, Sicherheit und Würde. Verfassungsmäßig verbriefte Grund-und Menschenrechte, die es jeder und jedem ermöglichen, auf ihre oder seine Art glücklich zu werden. Wohlstand für breite Schichten der Bevölkerung.

Ein Blick in die Welt zeige jedoch, dass solch demokratische Errungenschaften für die meisten Menschen nach wie vor ein Luxus und außer Reichweite sind. Und schon ein Blick in einige europäische Nachbarländer genüge, um zu erkennen: Demokratie ist keine Einbahnstraße und eine autoritäre Wende jederzeit möglich.

„Wie wir in den vergangenen Jahren leider sehen mussten, sind wir auch in Österreich nicht davor gefeit“, stellt Ernst-Dziedzic fest und verweist auf politische Entwicklungen, die ihr Sorge bereiten:
„Eine politische Kaste, die Österreich offenbar als ihr Eigentum betrachtet und Gesetze zu ihrem eigenen Vorteil auslegt. Amtsträger unserer Republik, die sich zu Ländern und politischen Führern mit autoritären Neigungen hingezogen fühlen. Eine Medienpolitik nach dem Prinzip von Zuckerbrot und Peitsche. Ministerielle Allmachtsfantasien, die sich im geplanten Ausbau eines Überwachungsstaates widerspiegeln. Immer wiederkehrende Angriffe oder gar Zugriffe von PolitikerInnen auf die rechtsstaatlichen Institutionen unseres Landes. Die Liste ließe sich noch weiter fortsetzen.“

Jüngste Umfragen, wonach vier von zehn Österreicherinnen und Österreichern unsere Demokratie in Gefahr sehen, bestätigen diesen Befund. Die Kandidatin zum Nationalrat Ernst-Dziedzic appelliert daher an alle Wählerinnen und Wähler, ihre Stimme am 29. September jenen politischen Kräften zu verleihen, denen demokratische Mindeststandards ein Anliegen sind. Nur so könne weiteren Fehlentwicklungen Einhalt geboten werden.

Zugleich ruft Ernst-Dziedzic in Erinnerung, dass Wahlen alleine noch keine Demokratie ausmachen und unterstreicht die Bedeutung einer lebendigen Zivilgesellschaft: „2,3 Mio. Menschen in Österreich, die sich in vielfacher Weise für das Gemeinwohl einsetzen, bilden den Humus, auf dem unsere demokratische Kultur gedeihen kann. Ihr Engagement gilt es nach Kräften zu fördern.“ Allerdings hätten sich die Rahmenbedingungen unter Türkis-Blau auch hier verschlechtert. „Die Teilhabe von zivilgesellschaftlichen Organisationen an Entscheidungsprozessen wurde von der gescheiterten Regierung spürbar zurückgeschraubt. Immer wieder waren einzelne Organisationen auch polemischen Attacken seitens politischer Akteure ausgesetzt. Diesen demokratiegefährdenden Prozess müssen wir schleunigst wieder umdrehen“, fordert Ernst-Dziedzic.

Die Grünen Österreich
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