Vorschau auf den morgigen Gemeinderat

Wien (OTS/RK) – Morgen, Freitag, trifft der Wiener Gemeinderat zur 57. Sitzung in der laufenden Wahlperiode zusammen. Die Debatte startet wie üblich um 9 Uhr mit der Fragestunde. Bürgermeister Michael Ludwig und die Stadträtinnen und Stadträte werden u.a. zu folgenden Themen befragt: Einhaltung des Kostenrahmens beim Umbau des Wien Museums; Pläne für die Erweiterung des medizinischen Notfallversorgungskonzepts; Umstellung der Kunststoff- und Metallsammlung auf die gelb-blaue Tonne; mögliche Folgen eines allgemeinen Rauchverbots in der Gastronomie; Transparenz bei von der Stadtregierung in Auftrag gegebenen Studien und Gutachten.

Das Thema der Aktuellen Stunde wurde dieses Mal von der ÖVP eingebracht und lautet: „Wien Museum: Rot-Grünes Desaster abwenden!“ Im Anschluss an die Aktuelle Stunde wird eine neue Gemeinderätin bzw. ein neuer Gemeinderat angelobt: Bei den Grünen folgt Hans Arsenovic auf Faika El-Nagashi, die in den Nationalrat wechselte. Die SPÖ-Abgeordnete Silvia Rubik wiederum geht in den Ruhestand, ihr Mandat wird Andrea Mautz-Leopold übernehmen.

Thema der Hauptdebatte ist die „Wiener Medieninitiative“, eine neue Innovationsförderung für Medien, deren Abwicklung von der Wirtschaftsagentur Wien übernommen wird.

Auch auf dem Programm steht morgen eine Debatte über den Antrag der FPÖ auf Einsetzung einer Untersuchungskommission zum Thema „Missstand bei der Gewährung und Überprüfung der widmungsgemäßen Nutzung von Fördergeldern durch die Gemeinde Wien“. In dieser Debatte steht jeder Rednerin, jedem Redner eine maximale Redezeit von 15 Minuten zu; die Gesamtdauer der Debatte ist mit drei Stunden begrenzt. Ist die Tagesordnung bis 16 Uhr noch nicht beendet, wird die Sitzung für die Dauer dieser Debatte unterbrochen und im Anschluss fortgesetzt.

Die Rathauskorrespondenz wird über den Verlauf der Sitzung und die Redebeiträge wie gewohnt berichten. Die Sitzungen können zudem auch via Livestream im Internet verfolgt werden:

[https://www.wien.gv.at/gr-ltg-tv/wmintra-hd.html]
(https://www.wien.gv.at/gr-ltg-tv/wmintra-hd.html)

Die Übertragung funktioniert auf Desktop-Computern genauso wie auf mobilen Geräten. Unterstützt werden die gängigen Systeme Windows, Mac, Android, iOS (iPhone/iPad) und Blackberry.

In der Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates (INFODAT) unter [https://www.wien.gv.at/infodat/] (https://www.wien.gv.at/infodat/) können Reden, Debattenbeiträge, Beschlüsse, Anfragen, Anträge, Gesetzesentwürfe und Landesgesetzblätter nach verschiedenen Kriterien abgerufen werden. Dabei wird Zugriff auf die zugehörigen Originaldokumente (sofern elektronisch vorhanden) geboten.

(Schluss) red

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