Auer-Stüger/Abrahamczik (SPÖ) ad UK Vereine: Die Zeit ist knapp, lasst uns arbeiten!

Unsere Ziele: Vorwürfe restlos aufklären – Erkenntnisse für die Zukunft gewinnen

Wien (OTS/SPW-K) – „Eine Untersuchungskommission dient dazu erhobene Vorwürfe zu klären und für eventuelle Verbesserungen zu sorgen. Die Untersuchungskommission dient nicht dazu, Vereine zu prüfen oder über ehrenamtliche Funktionäre und Funktionärinnen zu richten“, stellt SPÖ-Gemeinderat und Fraktionsvorsitzender in der Untersuchungskommission Stephan Auer-Stüger klar.

Der Stadtrechnungshof Wien (StRH) hat die von der FPÖ kritisierten Punkte zu einem großen Teil angeführt. Die Gebarungen wurden geprüft. Das ist auch die Aufgabe des Stadtrechnungshofes. Es ist unter anderem die Aufgabe des StRH Mittel aus öffentlicher Hand an Vereine zu prüfen. Auer-Stüger betont, dass die Subventionen zudem im jährlichen Subventionsbericht der Stadt Wien transparent abgebildet sind. „Versteckte Zahlungen der Stadt Wien an Vereine sind also nicht möglich. Auch „versteckte Vereinsmeier“ aufzuspüren, ist nicht zu erwarten. Schließlich sind alle Vereine und ihre ehrenamtliche MitarbeiterInnen mitsamt Funktionen im zentralen Vereinsregister des Innenministeriums angeführt.“

„Großartig neue Erkenntnisse werden wir daher wohl nicht erlangen. Es freut mich aber sehr, dass die Mitglieder der Untersuchungskommission Gelegenheit haben werden, erhobene Vorwürfe restlos aufzuklären. Dass sich die Unersuchungskommission dabei an rechtliche Vorgaben zu halten hat, steht außer Frage“, so Auer-Stüger in Bezug auf das Rechtsgutachten der Magistratsdirektion. Der SPÖ-Gemeinderat bekräftigt daher die Intention der SPÖ eine sachliche Arbeit in den Vordergrund zu stellen und die Ermittlungen und gewonnenen Erkenntnisse Punkt für Punkt in einem umfassenden Endbericht darstellen zu wollen. „Die Zeit ist knapp, lasst uns anfangen“, betont Stephan Auer-Stüger. „Jetzt gilt es rasch einen Vorsitz zu finden, der an einer effizienten Arbeit im Sinne der Aufklärung interessiert ist.“

Dieser Ansicht ist auch SPÖ-Gemeinderätin Nina Abrahamczik. Die stellvertretende Untersuchungskommissions-Fraktionsvorsitzende bekräftigt zudem, dass in einer Untersuchungskommission keine Skandalisierung angebracht ist. „Wir ermitteln und stützen uns auf Fakten, die sich aus der Untersuchungskommission ergeben. Mutmaßungen und Vorverurteilungen darf es keine geben. Alle Fraktionen sind angehalten, die sehr wertvolle Arbeit von zigtausenden ehrenamtlichen FunktionärInnen nicht zu kriminalisieren. Schließlich arbeiten FunktionärInnen unentgeltlich und die subventionierten Vereine leisten sehr wertvolle Arbeit für die Wienerinnen und Wiener. Davon kann sich jede und jeder selbst überzeugen, denn es gibt zahlreiche Veranstaltungen und auch Projekte, die durch die Arbeit der Vereine existieren. Wir brauchen keine Vorprophezeiungen, wir wollen eine lückenlose Aufklärung.“

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