Holzleitner: Kinderarmut ist eine Schande für Österreich
Türkis-Grün schafft Kinderarmut genauso wenig ab wie Türkis-Blau – SPÖ hat 7-Punkte-Plan gegen Kinderarmut
Wien (OTS/SK) – „In einem reichen Land wie Österreich darf es Kinderarmut nicht geben“, betont SPÖ-Kinder– und Jugendsprecherin Eva Maria Holzleitner, die den Ansatz der Volkshilfe Österreich unterstützt, Kindern die Teilhabe an unserer Gesellschaft zu sichern und ein möglichst sorgenfreies Aufwachsen zu garantieren. „Jedes fünfte Kind ist von Armut betroffen. Leider ist mit der türkis-grünen Regierung keine Besserung in Sicht. Zum Beispiel der Familienbonus:
Nach wie vor sollen Kinder aus wohlhabenden Familien mehr profitieren“, kritisiert Holzleitner, dass Menschen mit geringem Einkommen um bis zu 80 Prozent weniger erhalten als jene mit mittleren und höheren Einkommen. Das sei nicht hinzunehmen, sagt Holzleitner und fügt hinzu: „Für uns ist jedes Kind gleich viel wert.“ ****
Die SPÖ-Kinder- und Jugendsprecherin betont, dass die SPÖ einen 7-Punkte-Plan gegen Kinderarmut ausgearbeitet hat. „Wir wollen mit einem Maßnahmenbündel ansetzen, um Kinderarmut abzuschaffen“, sagt Holzleitner. Die Forderungen reichen von einem Rechtsanspruch auf einen ganztägigen kostenfreien Kindergarten- sowie Schulplatz, über eine Unterhaltsgarantie, Gratisessen in der Schule, einer täglichen Turnstunde, der Aufstockung der Lehrkräfte, dort, wo sie benötigt werden, bis hin zu kostenfreiem Zugang zu diagnostischen und therapeutischen Leistungen für Kinder und Jugendliche. „Kindergesundheit und Kinderarmut gehen Hand in Hand“, erklärt Holzleitner.
Auch fordert die Kinder- und Jugendsprecherin eine bundesweit einheitliche Mindestsicherung auf ausreichendem Niveau. „Eine Verländerung der Mindestsicherung ist ein Irrweg“, ist Holzleitner überzeugt. Der VfGH hat erst vor wenigen Wochen festgestellt, dass die Beschlüsse der türkis-blauen Kurz-Regierung zur Mindestsicherung nicht verfassungskonform sind. Vor allem auch wegen der darin enthaltenen Höchstsätze für Kinder – mit steigender Kinderzahl gibt es weniger Geld pro Kind. „Anstatt das Gesetz zu korrigieren, schiebt die türkis-grüne Kurz-Regierung die Verantwortung für die Mindestsicherung an die Länder ab. Das ist eine Politik der Feigheit zulasten der Schwächsten: der Kinder“, sagt Holzleitner. (Schluss) up/ls
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