Grüne/Ernst-Dziedzic: Große Freude über Freispruch für alle Angeklagten im Gezi-Prozess in der Türkei

Grüne: Starkes Zeichen für die Menschenrechte

Wien (OTS) – „Der heutige Freispruch aller 16 Demonstrant*innen im sogenannten Gezi-Prozess ist ein wichtiges Zeichen für den Rechtsstaat und die Menschenrechte in der Türkei“, meint die Außenpolitik- und Menschenrechtssprecherin der Grünen, Ewa Ernst-Dziedzic.

Demonstrationen, eine engagierte Zivilgesellschaft, Versammlungs-und Redefreiheit sind Grundpfeiler einer lebendigen Demokratie. „Kritische Stimmen müssen Platz bekommen und gehört werden. Demokratie lebt von der Vielfalt der Meinungen. Andersdenkende dürfen nicht unterdrückt und verfolgt werden“, fordert Ernst-Dziedzic.

Die regierungskritischen Gezi-Proteste von 2013 waren ein solch starkes Symbol für die engagierte türkische Zivilgesellschaft. „Aufgrund der oft willkürlichen Anschuldigungen gegen Regime-Gegner*innen in der Türkei in den letzten Jahren, ist der Freispruch ein wichtiges Symbol im Kampf um Demokratie und Meinungsfreiheit“, hält Ernst-Dziedzic fest.

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