Winzig: „EVP initiiert: Solidarisch und gemeinsam aus der Coronakrise“

Umfangreiches Wiederaufbauprogramm für die Wirtschaft nötig / Forschung nach Impfstoff / Schutzmaßnahmen einhalten

Linz (OTS) – „Die Europäische Volkspartei (EVP) bekennt sich klar zur Solidarität in Europa und einem gemeinsamen Vorgehen gegen die Coronakrise. Das zeigt diese Resolution, die von unserer Parteienfamilie EVP initiiert wurde. Ein umfangreiches Wiederaufbauprogramm wird dafür sorgen, dass wir am Ende zu einem robusten Wirtschaftswachstum zurückfinden und auf künftige Pandemien besser vorbereitet sind“, sagt Angelika Winzig, ÖVP-Delegationsleiterin im Europäischen Parlament, vor der Plenarabstimmung über eine Resolution über den Kampf gegen die Coronakrise übermorgen, Freitag.

„Eine Priorität ist ohne Zweifel die Unterstützung der medizinischen Forschung nach wirksamen Medikamenten und Impfstoffen gegen COVID-19. Bis wir diese zur Verfügung haben, müssen wir die Schutzmaßnahmen, die den Weg zurück in Richtung Normalität begleiten, genau einhalten. In der einschlägigen Forschung ist Europa derzeit gut aufgestellt, eine wichtige Rolle spielt dabei eine angemessene Dotierung der EU-Forschungsförderungen – auch über die Krise hinaus. Medizinprodukte und Medikamente sollen zudem wieder viel stärker in Europa hergestellt werden, damit wir auf diesem wichtigen Gebiet unabhängig von internationalen Lieferketten sind“, sagt Winzig.

„Unser Finanzminister Blümel hat gemeinsam mit seinen Kollegen ein ambitioniertes Soforthilfeprogramm auf den Weg gebracht. Mit den morgigen Beschlüssen beginnen wir, die Finanzierung des beschlossenen Wiederaufbauprogrammes umzusetzen. Wichtige Elemente sind dabei Hilfen für Klein- und Mittelbetriebe, die entscheidend zum Ausweg aus der Krise beitragen können, und die Absicherung von Arbeitsplätzen. Durch Kurzarbeits-Förderung unterstützt die EU hier gezielt“, skizziert Winzig. Unter anderem wird der Euro-Rettungsfonds ESM mit 410 Milliarden Euro aktiviert und Reserven sowie nicht genutzte Spielräume aus dem EU Budget verwendet. „Bei all diesen Finanzierungsmaßnahmen setzen wir voraus, dass die Mitgliedstaaten nicht für bereits existierende Schulden anderer Mitgliedstaaten haften“, betont Winzig.

Selbstverständlich muss es sein, dass in allen Mitgliedstaaten die gesetzten Notfallmaßnahmen und Ausnahmezustände wieder auslaufen. „Die Krise darf nicht dazu genutzt werden, die Rechtstaatlichkeit zu untergraben“, so Winzig. In Österreich enden die Maßnahmen laut Beschlusslage automatisch Ende des Jahres. „Wir ziehen aus dieser Krise Lehren und konzentrieren uns darauf, wie die EU und die Mitgliedstaaten künftig besser und koordinierter auf schwere Krisen und Pandemien reagieren können“, schließt Winzig.

Dr. Angelika Winzig MEP, Tel.: +32-2-28-45763,
angelika.winzig@ep.europa.eu
Wolfgang Tucek, EVP-Pressedienst, Tel.: +32-484-121431, wolfgang.tucek@ep.europa.eu

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