NEOS Wien/Ornig: Regionale Nahversorger brauchen mehr Unterstützung
Unklarheit bei Marktgebühren sorgt für Verwirrung bei Standbetreiber_innen
Wien (OTS) – In einer Pressekonferenz Anfang April gab Bürgermeister Michael Ludwig bekannt, die Marktgebühren für den Monat auszusetzen, um die Märkte als regionale Nahversorger zu unterstützen. Die Freude der Standlerinnen und Standler über diese Nachricht wurde jedoch schnell getrübt, als sie die April-Rechnung in der Post fanden.
„Ich kann den Leuten keine Versprechungen machen, ohne im Vorfeld administrative Klarheit zu schaffen. In einer Zeit wo klare Kommunikation absolute Priorität hat, weiß in Wien die rechte Hand nicht, was die linke tut“, kritisiert Markus Ornig, Wirtschaftssprecher der NEOS Wien.
Auch am Marktamt gingen die Meinungen bezüglich Gebühren auseinander und verwirrte Standbetreiber_innen wurden an die MA6 verwiesen. Offizielle Begründung für die Panne ist, dass die Rechnungen zum Zeitpunkt der besagten Pressekonferenz bereits in der Post waren. „Jetzt frage ich mich aber, wo bleibt der Brief, der den Betroffenen versichert, dass sie die Rechnung nicht bezahlen müssen? Ein solches Schreiben gab es von der Stadt Wien bislang nicht. Auch die Facebook Seite oder die Homepage des Wiener Marktamtes beinhaltet keinerlei Informationen. Und was passiert, wenn das Geld aus Unsicherheit bereits bezahlt wurde? Wird es rückerstattet?“, fragt der NEOS Wien Wirtschaftssprecher.
Außerdem kritisiert Ornig die Höhe der Unterstützung: „Die Einschränkung des Marktbetriebs begrenzt sich nicht auf April. Auch die nächsten Monate werden für die Standbetreiberinnen und Standbetreiber eine große Herausforderung darstellen. Der Erlass der Gebühren für April ist nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. Wenn wir die regionale Nahversorgung wirklich unterstützen wollen, sollte die Stadt den Erlass für das gesamte Jahr aussetzen.“
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