ICI kündigt rechtliche Schritte nach Demo-Verbot an.

Heutiges Pressegespräch findet statt.

Wien (OTS) – Das spontane Verbot der ICI-Demo (Initiative für evidenzbasierte Corona-Informationen) am Albertinaplatz gegen die Einschränkung der Grundrechte im Namen der Covid-Maßnahmengesetze wird nun doch untersagt.

Die Veranstalter vermuten politische Intervention und kündigen umfassende rechtliche Schritte an.

Während die nahe gelegene Kärntnerstraße ohne Mundschutz und ohne Fiebermessung betreten werden kann, soll das für eine kleine Kundgebung nicht gelten.

Das Verbot ist auch deswegen nicht nachvollziehbar, als die Veranstalter explizit zum Tragen von Masken und zur Einhaltung der angemessenen Distanz aufgerufen haben.
Die ICI berichtet, dass es Unterstützung aus ganz Österreich für ihr Anliegen gibt, quer durch alle Bevölkerungsgruppen. „Wir verbuchen eine enorme Zustimmung. Die Menschen glauben einfach nicht mehr, was ihnen die Regierung auftischt und was die gleichgeschalteten Medien verbreiten.“

Um 15h findet am Albertinaplatz jedenfalls ein Pressegespräch mit dem Mediziner DDr. Christian Fiala und dem Rechtsanwalt Dr. Roman Schiessler, beider ICI Unterstützer, statt.

Die Forderungen:

1. Die Möglichkeit einer Eil-Prüfung durch den VfGH über die Rechtmäßigkeit des Covid-19 Maßnahmengesetzes

2. Eine eindeutige Aussage von Bundespräsident Van der Bellen zum Schutz der Verfassung und der Grundrechte

3. Ein sofortiges Ende des Covid-19 Maßnahmenpaketes, weil der Höhepunkt der ohnehin schwachen Corona-Kurve längst abgeflaut ist

Presseerklärung: Standkundgebung am Albertinaplatz beim Mahnmal gegen Krieg und Faschismus, 1010 Wien. Bitte halten Sie sich an die Distanzregeln!

Termin Pressegespräch: Heute, 24.4.2020; Beginn 15:00 (nur Journalisten zugelassen)

Über ICI
Die Initiative für evidenzbasierte Corona-Informationen betreibt ein eigenes Info-Portal, auf dem wissenschaftliche Studien, Expertenmeinungen sowie Auswirkungen der Corona-Maßnahmen, die in den Mainstream-Medien nicht thematisiert werden, nachzulesen sind.

[www.initiative-corona.info] (http://www.initiative-corona.info/)

ICI, www.initiative-corona.info presse@initiative-corona.info

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