ÖH ad Faßmann: “Brechen Sie Ihr Schweigen!”

ÖH übernimmt Verantwortung mit halbe Million Euro Härtefonds, Ministerium bleibt Rückerstattung der Studiengebühren weiterhin schuldig

Wien (OTS) – Bei der heutigen Pressekonferenz von Wissenschaftsminister Faßmann gab es statt klarer Worte, erneutes Schweigen zur Hochschulpolitik. Die Österreichische Hochschüler_innenschaft (ÖH) kritisiert die Ignoranz des Wissenschaftsministeriums und die fehlende Unterstützung für Studierende. Für die ÖH ist klar: Studiengebühren müssen sofort rückerstattet werden!

“Das Schweigen und Aufschieben der wichtigsten Entscheidung zur Entlastung von Studierenden in dieser Krise ist reine Verhöhnung. Bundesminister Faßmann kann sich nicht weiterhin durch die Corona-Krise schweigen”, kritisiert Adrijana Novaković vom ÖH-Vorsitzteam. Seit Wochen liegt dem Ministerium das Maßnahmenpaket der ÖH vor – darunter die Forderung auf Rückerstattung der Studiengebühren für das Sommersemester 2020. Das Wissenschaftsministerium möchte die Entscheidung darüber, aber erst Ende Juni treffen. “Diese Hinhaltetaktik ist inakzeptabel. Bundesminister Faßmann muss endlich sein Schweigen brechen und die Rückerstattung der Studiengebühren sofort veranlassen!”, fordert Novaković.

“Wenn Bundesminister Faßmann denkt er könne die wachsenden prekären Situationen der Studierenden wegignorieren, liegt er falsch. Während die Regierung auf uns vergisst, setzen wir als ÖH weiterhin alles daran, Studierende zu unterstützen.”, sagt Dora Jandl vom ÖH-Vorsitzteam. Um Studierenden in Notsituationen helfen zu können habe man deshalb den ÖH Corona-Härtefonds auf eine halbe Million Euro aufgestockt. “Unser Härtefonds kann niemals ein Ersatz für die Rückerstattung der Studiengebühren sein. Als ÖH haben wir gehandelt, das muss jetzt auch das Ministerium!“ erklärt Jandl weiter.

Beim Härtefonds der ÖH können Studierende finanzielle Unterstützung beantragen die aufgrund der Corona-Krise in eine Notlage geraten sind. Desmond Grossmann vom ÖH-Vorsitzteam stellt klar: “Sinn unseres Härtefonds ist keinesfalls, dass die Studierenden das erhaltene Geld direkt an die Hochschulen weiterüberweisen müssen, sondern, dass sie sich die Miete und den Lebensmitteleinkauf wieder leisten können. Bundesminister Faßmann muss endlich in die Gänge kommen. Die finanziellen Mittel der ÖH sind begrenzt. An einem Erlass und der Rückerstattung der Studiengebühren führt kein Weg vorbei!”

“Das Verhalten des Wissenschaftsministeriums ist der aktuellen Krisensituation nicht würdig. Probleme verschwinden nicht einfach, wenn man sie beiseite schiebt. Gelungenes Krisenmanagement sieht definitiv anders aus”, kritisiert das ÖH-Vorsitzteam abschließend.

ÖH – Österreichische HochschülerInnenschaft
Alice Socher
Pressesprecherin
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