FPÖ – Kickl: Regierungspressekonferenz brachte wieder einmal viel Lärm um nichts

Regierung nennt keine einzige Zahl, kein Entlastungsvolumen und kein Datum – ÖVP ist nur am Ausbau ihrer Macht interessiert und nicht am Wohlergehen Österreichs

Wien (OTS) – „Viel reden, nichts sagen und Ankündigungen ankündigen – das war die heutige schwarz-grüne Regierungspressekonferenz, die mit ihrer Inhaltslosigkeit eine reine Frotzelei gewesen ist und wohl nur veranstaltet wurde, um beim Phrasendreschen nicht aus der Übung zu kommen“, erklärte FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl. „Um mit Shakespeare zu sprechen: Viel Lärm um nichts.“

Echte Perspektiven hätten Kurz und Kogler nicht aufgezeigt, der Auftritt sei ihnen offensichtlich wichtiger als die Inhalte. Neu sei nur die Uhrzeit der Pressekonferenz gewesen, denn auch der Ort sei schon sattsam bekannt, meinte Kickl.

Kanzler Kurz habe von Steuerentlastungen gesprochen und Investitionen in Klimaschutz, Digitalisierung und Regionalisierung angekündigt. Details dazu sei er allerdings wie so oft schuldig geblieben. Es seien keine einzige Zahl, kein Entlastungsvolumen und kein Datum genannt worden, kritisierte Kickl. Die Steuerreform sei schon unzählige Male angekündigt worden, ohne dass etwas geschehen sei, und den Klimaschutz habe Kurz wahrscheinlich nur erwähnt, um sich die Grünen weiter gefügig zu halten.

Die ÖVP sei ganz offensichtlich nicht am Wohlergehen Österreichs interessiert, sondern nur am Ausbau ihrer Macht, und die Grünen wüssten meistens ohnehin nicht, in welchem Film sie sich gerade befänden, so Kickl.

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