Deutsch zu Regierungsshow: Aus Pressekonferenzen werden Runde Tische, doch die Hilfen kommen nicht an

45

SPÖ will echte Hilfen statt leerer Versprechen

Wien (OTS/SK) – Die Showpolitik der schwarz-grünen Regierung treibt immer seltsamere Blüten. „Nach beinahe hundert Pressekonferenzen der schwarz-grünen Regierung stehen jetzt offenbar täglich mehrere Runde Tische auf dem Programm“, sagt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch. An der katastrophalen Krisenpolitik zur Bewältigung der sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Epidemie ändere dies freilich nichts: „Die angekündigten Pakete haben sich allesamt in Luft aufgelöst, die Hilfen kommen bei den Unternehmen, Arbeitslosen, Familien und ArbeitnehmerInnen nicht an“, so Deutsch. „Es braucht echte Hilfen statt schwarz-grüner Showpolitik“, bekräftigt Deutsch die Forderung der SPÖ an die Regierung, Gastronomie, Wirtschaft, Sport, Kunst und Kultur endlich die versprochene Unterstützung zukommen zu lassen. ****

„Die schwarz-grüne Regierung weigert sich nach mehrmaligem Antrag der SPÖ noch immer, das Arbeitslosengeld auf 70 Prozent der Nettoersatzrate zu erhöhen. Unternehmen werden von der Regierung weiterhin im Stich gelassen und für die Gastronomie gibt es auch drei Monate nach dem Lockdown keine Konzepte“, sagt Deutsch.

Dass die Regierung demgegenüber heute zwischen 9.00 und 12.15 Uhr neben dem Ministerrat gleich drei Runde Tische und Sitzungen abhält, um „eifrige Betriebsamkeit vorzugaukeln“, bezeichnet Deutsch als „Tarnen und Täuschen“. Besonders dreist sei, dass sich die Regierung dabei durch Kameraschwenks und Doorsteps auch noch breitenwirksam filmen lassen möchte – wie explizit avisiert wurde: „Diese Inszenierungsshow ist eine Verhöhnung all jener Menschen, die wegen des Versagens der Regierung um ihre Existenz fürchten“, so Deutsch. (Schluss) ls/bj

SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1010 Wien
Tel.: 01/53427-275
https://www.spoe.at/impressum/

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender

Weiterlesen..