Schwarz: U-Ausschuss-Verfahrensrichter Pöschl hat Vorsitzführung noch nie problematisiert

Befremdlich, dass Meinungsschwenk über die Medien ausgerichtet wird

Wien (OTS) – Für Gaby Schwarz, stellvertretende ÖVP-Generalsekretärin, ist es äußerst befremdlich, dass der neue Verfahrensrichter im Ibiza-U-Ausschuss, Wolfgang Pöschl, dem Ausschussvorsitzenden über die Medien seine Bedenken ausrichtet. „Bis dato hat er mit keiner Silbe erwähnt, dass er ein juristisches Problemfeld sieht – in der ORF-Sendung ‚Im Journal zu Gast‘, zwei Tage nach der letzten Sitzung des U-Ausschusses, klang das plötzlich ganz anders.“

Für Schwarz ist auch völlig unverständlich, wieso Pöschl davon spricht, dass Sobotka seine Aussage im Abschlussbericht bewerten müsse. „Hier muss ein falsches Verständnis über die Arbeit im U-Ausschuss vorliegen, denn der Abschlussbericht wird vom Verfahrensrichter erstellt und nicht vom Vorsitzenden!“ (Schluss)

Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender