Umdenken ist dringend geboten – Kommentar von Joachim Fahrun

Berlin (ots) – Nicht weniger als Hartz IV zu überwinden, das war der Anspruch, als Michael Müller vor zwei Jahren seine Idee für ein solidarisches Grundeinkommen (SGE) präsentierte. Inzwischen ist das Ziel zumindest in seiner SPD konsensfähig. Umso merkwürdiger, dass der sozialdemokratische Bundesarbeitsminister Heil den Berliner Parteifreund so gar nicht bei seinen Plänen unterstützt.

So bleibt das SGE ein für Berlin ziemlich teures neues Instrument in der Arbeitsmarktpolitik. 167 Millionen Euro für fünf Jahre und 1600 Stellen, das ist selbst in Zeiten der coronabedingten weit geöffneten Geldhähne eine stattliche Summe.

Dennoch: Wer die sehr zufriedenen Teilnehmer hörte, die ihren neuen Job lobten und sich über die längerfristige Perspektive freuten, kann das Programm nicht gänzlich verdammen. Dennoch stellt sich die Frage, warum solche Tätigkeiten aus der Arbeitsmarktpolitik subventioniert und nicht als Regelaufgaben finanziert werden?

Weil die Arbeitgeber selbst in Behörden, bei sozialen Trägern oder öffentlichen Unternehmen sonst Arbeitslosen keine Chance geben würden, heißt es. Da wäre ein Umdenken dringend geboten. Auch Arbeitslose können etwas. Und man muss sie nicht in kurzfristige Maßnahmen stecken.

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