Tanner: Wir müssen erkennen, was die neuen Bedrohungsfelder sind

Corona, künftige Pandemien und Mali-Mission – EU-Verteidigungsministertreffen in Berlin beendet

Wien (OTS) – Heute und gestern nahm Verteidigungsministerin Klaudia Tanner am zweitägigen informellen Verteidigungsministertreffen der EU in Berlin teil. Im Zuge des Meetings wurden im Beisein von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und dem Unter-Generalsekretär für friedenserhaltende Operationen der Vereinten Nationen, Jean-Pierre Lacroix, Möglichkeiten zur Verbesserung des Kapazitätenaufbaus von Partnerländern (Länder, in denen Missionen/Operationen der jeweiligen Organisationen stattfinden) durch eine optimierte Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO bzw. den Vereinten Nationen thematisiert.

„Um Herausforderungen wie eine Pandemie bestmöglich bewältigen zu können brauchen wir eine engere europäische Kooperation. Alle Lehren und Implikationen, die sich auch aus der gegenwärtigen Krise ziehen lassen, sollten auf jeden Fall bei künftigen Aktionen und Entwicklungen berücksichtigt werden“, erklärte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner. Im Rahmen des EU-Treffens wurden wichtige Themen, wie unter anderem die Fortsetzung der Gespräche zum „Strategischen Kompass“, behandelt. Ziel dieses sicherheitspolitischen Grundlagendokuments ist es, die strategischen Ziele und Interessen der Europäischen Union im Bereich der Sicherheit und Verteidigung zu definieren. Basis für die Bearbeitung des Strategischen Kompasses ist der militärische Level of Ambition, abgeleitet aus der EU-Globalstrategie 2016 und insbesondere die bis Ende 2020 zu erstellende umfassende Bedrohungsanalyse inklusive Erkenntnisse aus der aktuellen Covid-19 Pandemie. Dieses Projekt wird von Österreich sehr unterstützt; es soll 2022 fertiggestellt werden.

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner: „Wir müssen erkennen, wie sich künftige Pandemien entwickeln können und was die neuen Bedrohungsfelder sind, die alle Mitgliedstaaten betreffen. Daher unterstützen wir die Ausarbeitungen zum strategischen Kompass voll und ganz. Wichtige Punkte für Österreich sind dabei erstens, dass dadurch die Wirksamkeit der Operationen und Missionen der EU erhöht wird und dass zweitens die Globale Strategie der EU, die aus dem Jahr 2016 stammt, überarbeitet wird. Bei dieser Überarbeitung sollen auch die konkreten Ergebnisse der aktuellen Verteidigungsinitiativen ‚PESCO‘ und ‚Europäischer Verteidigungsfond‘ mit einfließen.“

Ein Hauptthema des Treffens war auch die Entwicklung nach dem Militärputsch in Mali. Die Lage werde man genau beobachten, so die Ministerin: „Auf die Stationierung europäischer Soldaten in Mali hat der Putsch aber derzeit keine gravierenden Auswirkungen. Derzeit ist es kein Thema die 14 in Mali stationierten Soldaten zurückzuholen. Die Österreicher befinden sich in Sicherheit. Dafür zu sorgen, ist für uns das Wichtigste. Wir beobachten deshalb die Lage ganz genau und halten es für notwendig, unsere Friedensmission fortzusetzen.“

Als weiteres Thema wurde die Europäische Sicherheits- und Verteidigungskultur im Covid-Kontext besprochen. Im Zentrum der Diskussion standen vor allem die Geschlossenheit, Widerstandsfähigkeit und Solidarität der Mitgliedsstaaten im Rahmen einer Pandemie und die Frage, wie diese in Sicherheits- und Verteidigungsfragen gefördert werden können. Österreich tritt für eine gemeinsame Herangehensweise bei der Beantwortung dieser Frage ein. Die Verteidigungsministerin setzt hier auf einen robusten und engen Informationsaustausch: „Hier sind ein Frühwarnmechanismus sowie eine umfassende Widerstandsfähigkeit unserer Streitkräfte und die Notwendigkeit, dass die Streitkräfte jederzeit bereit sein müssen, zivile Behörden zu unterstützen, unabdingbar.“

Bundesministerium für Landesverteidigung
Information & Öffentlichkeitsarbeit / Presse
+43 664-622-1005
presse@bmlv.gv.at
http://www.bundesheer.at
@Bundesheerbauer

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender