Kurz-Rede – Leichtfried: „Nur Ankündigungen, kein konkreter Plan vom Kanzler – Österreichs Bevölkerung verdient mehr“

Wien (OTS/SK) – „Österreich braucht in dieser noch nie dagewesenen Krise konkrete Lösungen und Konzepte für die ums Überleben kämpfenden Betriebe und die hunderttausenden ArbeitnehmerInnen, die ihren Job verloren haben oder Angst haben ihn zu verlieren. Nichts davon war in Kanzler Kurz‘ seit Tagen groß inszenierter Rede. Keinen konkreten Plan gab es vom Kanzler, nur viele Ankündigungen und blumige Worte“, so SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried zur Rede von Kanzler Kurz. „Eigentlich hätte sich die Bevölkerung eine Entschuldigung vom Kanzler verdient, für das Chaos, das diese Regierung in den letzten Wochen verursacht hat. Verpfuschte Gesetze und Verordnungen, Stau-Chaos an den Grenzen, fehlendes Schulkonzept, Ampelregeln, die niemand kennt, unrechtmäßige Bestrafungen und seit Ausbruch von Corona fast 50 Prozent mehr Arbeitslose als in Deutschland, aufgrund unzureichender Wirtschaftshilfen“, so Leichtfried. **

Laut neuesten WIFO-Zahlen ist Österreichs Wirtschaft im Vergleich zum Vorjahr um 12,5 Prozent eingebrochen. „Der Kanzler will, dass alle regionale Lebensmittel kaufen. Das ist schon richtig, aber den hunderten Arbeiterinnen und Arbeitern bei ATB in Spielberg oder beim Zuckerkonzern Agrana, die vor der Entlassung stehen, wird das wenig helfen. Da hört man seit Wochen vom Kanzler oder seinen Regierungsmitgliedern nichts dazu“, kritisiert Leichtfried.

Im Herbst kommt noch dazu eine Rekordpleitewelle auf uns zu, die sich aufgrund der Untätigkeit der Regierung auch nicht mehr abwenden lässt. „Jetzt muss man um jeden Arbeitsplatz kämpfen und mit einem Investitions- und Beschäftigungspaket die Wirtschaft ankurbeln. Eine seit Wochen angekündigte Arbeitsstiftung ist da zu wenig. Dazu bräuchte es ein richtiges Kraftpaket, wie wir das ausgearbeitet haben“, so Leichtfried. (Schluss) up/sl

SPÖ-Parlamentsklub
01/40110-3570
klub@spoe.at
https://klub.spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender