Oö. Volksblatt: „Macht ohne Muskeln“ (von Manfred MAURER)

Ausgabe vom 5. September 2020

Linz (OTS) – Der Ruf nach einer „Drohkulisse“ gegenüber Russland zählt nicht zum Standardrepertoire eines österreichischen Außenministers. Die Causa Nawalny hat Alexander Schallenberg diesen Kontrapunkt zur Kneissl’schen Knickserlpolitik setzen lassen. Und er tat das im Einklang mit den anderen in der EU. Egal, ob dieser Giftanschlag vom Kremlchef persönlich befohlen oder durch systemimmanente Automatismen ausgelöst wurde: Europa reicht’s.
Das bedeutet aber auch die bittere Einsicht in ein Scheitern der Soft Power, auf die gerade Österreich so stolz ist. Ursula von der Leyen hatte die Konsequenz daraus schon bei ihrem Start als EU-Kommissionschefin formuliert: „Europa muss die Sprache der Macht lernen.“
Drohkulissenbau ist ein Element dieser Sprache. Ihr Erfolg hängt jedoch davon ab, dass der Adressat dieser Politik die Drohung nicht bloß für eine Kulisse hält. Die Sprache der Macht wird nur verstanden, wenn wenn sie von einem entsprechenden Muskelspiel begleitet wird. Doch welche Muskeln könnte Europa spielen lassen? Wirtschaftssanktionen sind ärgerlich für Putin, führen aber schnell zum Muskelkater auch bei denen, die sie verhängen.
Was die Sprache der Macht angeht, hat Putin einen viel größeren Wortschatz als Europa. Dieser Unterschied macht den Charme, zugleich aber auch die Schwäche Europas aus.

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