
VP-Gerstl zu Ibiza-Video: Schluss mit den Nebelgranaten – U-Ausschuss muss jetzt sofort zurück an seinen Ursprung!
Wien (OTS) – „Nachdem alle Fraktionen seit Monaten die Übermittlung des Ibiza-Videos an den U-Ausschuss fordern, liegt dieses nun endlich vor. Damit muss aber auch allen klar sein, dass sich die Befragungen nun konzentriert und umfassend diesem Thema widmen müssen. Alles andere wäre weder sachlich nachvollziehbar, noch der Öffentlichkeit erklärbar“, so der VP-Fraktionsführer Wolfgang Gerstl. Die Opposition habe inzwischen einen Kurs eingeschlagen, der immer noch diffuser, wahlloser und ideologisch-motivierter wird.
„Das Video gibt uns nun die Chance und zugleich den Auftrag, wieder zu konkreten – auch in Bild und Ton festgehaltenen – Fehltritten zurück zu kehren. Wir werden sicher nicht vergessen, wie unsere Republik auf Ibiza hätte verkauft werden sollen. Dem damit verbundenen Auftrag zur Aufklärung werden wir im Sinne der Bürgerinnen und Bürger vehement nachkommen“, fordert Gerstl eine Abkehr von den oppositionellen Nebelgranaten und ein schnelles Zurück zum Ursprung des Ausschusses. „Ich kann nur alle Fraktionen dazu aufrufen, ebenfalls den konstruktiven Weg zu gehen, anstatt sich ständig beim Konstruieren selbst gestrickter Geschichten zu verlaufen“, so Gerstl.
Besonders befremdlich findet er dabei, dass nun der Zeitpunkt der Übermittlung kritisiert werde. „Jede an Aufklärung interessierte Fraktion müsste eigentlich zufrieden sein, mehr Informationen für die Ausschussarbeit zu erhalten. Alles andere ist entlarvend und spricht leider für sich“, so Gerstl, der sich zudem über die offensichtlichen Verwirrungen des FPÖ-Fraktionsführers Christian Hafenecker wundert. „Wenn dieser von Ablenkungsmanövern durch die ÖVP spricht, muss er mir zuerst mal erklären, welche Zuständigkeit diese für das Justizministerium hat!“ (Schluss)
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