Wölbitsch: Neue Volkspartei Wien beauftragt Rechnungshof-Prüfung für Grünen Pop-Up-Populismus

Stadträtin Hebein verschleudert Steuergeld für Grüne Wahlwerbung

Wien (OTS) – „Die Grüne Stadträtin Hebein betreibt Pop-Up-Populismus auf Steuerzahlerkosten. Wir beauftragen den Rechnungshof mit der Prüfung all ihrer Wahlkampf-Aktionen, für die Wiens Steuerzahler zahlen müssen“, so Stadtrat Markus Wölbitsch. Der Stadtrechnungshof wird beauftragt, alle temporären Maßnahmen, Projekte und Installationen (besonders die „Gürtelfrische West“) sowie Pop-Up-Radwege und „Coolen Straßen“ des Ressorts Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung zu prüfen. Einmal pro Jahr kann jede Fraktion einen solchen Prüfauftrag an den Stadtrechnungshof stellen. Der ehemalige Rechnungshofpräsident Franz Fiedler hat massive Kritik an den Kosten geübt. Diesem Wunsch des früheren Rechnungshofpräsidenten kommt die neue Volkspartei Wien somit nach.

Besonders der Gürtel-Pool war Grüne Steuergeldverschwendung pur. „Das einzige, was baden gegangen ist, ist das Steuergeld der Wienerinnen und Wiener. Der grüne Pop-Up-Populismus ist nicht schönzureden“, so der ÖVP-Stadtrat. „Dass die Stadt Wien den Pool nun mietet, zwischenlagert und sich sogar die Kaufoptionen bis Ende des Jahres gesichert hat, hat uns aufhorchen lassen. Der Rechnungshof soll prüfen, wie viel Geld dort versickert.“ Der Pool war für alle Verkehrsteilnehmer ein Hemmschuh und Gefahrenquelle. Von der Straßensperre für den Verkehr an sich, bis hin zu gefährlichen Situationen für Radfahrer und Fußgänger im Bereich des Pools.

„Gerade in Zeiten der Corona-Krise ist es der falsche Weg, so viel Geld und Energie in überteuerte, populistische Jux-Projekte zu stecken, während viele Unternehmen in der Stadt ums Überleben kämpfen. Wir brauchen jeden Cent an der richtigen Stelle. Sachpolitik gerne, mehr Freibäder in Wien auch gerne, aber rot-grüner Pop-Up-Populismus nein danke!“ Die neue Volkspartei Wien erwartet sich vom Stadtrechnungshof Aufklärung, wie viel Steuergeld im Hebein-Ressort tatsächlich für diese Maßnahmen versickert.

Die neue Volkspartei Wien
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