VP-Generalsekretär Melchior ad Budgetdebatte: „Substanzlose Rundumschläge führen uns nicht aus der Krise“

Oppositionsparteien stellen den parteipolitischen Nutzen über das Wohl der Österreicherinnen und Österreicher

Wien (OTS) – „Ausgerechnet inmitten der größten Pandemie und Weltwirtschaftskrise seit Jahrzehnten haben sich SPÖ, FPÖ und NEOS dazu entschieden, den konstruktiven Weg zu verlassen und den eigenen parteipolitischen Nutzen über das Wohl der Österreicherinnen und Österreicher zu stellen. Während überspitzte Formulierungen seit jeher zum alltäglichen Geschäft der Opposition gehören, überspannt diese nun regelmäßig den Bogen und versucht mit Angriffen, Attacken und Anschuldigungen, die Arbeit der Bundesregierung schlechtzureden. Es sei SPÖ, FPÖ und NEOS ins Gewissen geschrieben, dass substanzlose Rundumschläge nichts dazu beitragen, Österreich aus dieser Krise zu führen“, so der Generalsekretär der neuen Volkspartei, Axel Melchior, bezugnehmend auf die Budgetdebatte in der heutigen Nationalratssitzung.

„Ich hoffe, die Oppositionsparteien besinnen sich bald ihrer Verantwortung, indem sie ihre Feindseligkeit gegenüber der Bundesregierung bei Seite legen und aktiv dazu beitragen, dass die derzeitigen Herausforderungen gemeinsam und überparteilich bewältigt werden können. Die aktuelle Anpatzerei ist dem Hohen Haus schlicht und ergreifend nicht würdig. Es ist an der Zeit, dass auch die Opposition einsieht, dass es der falsche Zeitpunkt für parteipolitische Spielchen ist, sondern es mehr denn je gefragt ist, die besten Lösungen für die Österreicherinnen und Österreicher sicherzustellen“, appelliert Melchior.

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