ANSCHOBER: Ein Wettlauf mit der Zeit – Im Rekordtempo zu Verordnung und Maßnahmenpaket

Wien (OTS) – Gesundheitsminister Rudi Anschober: „Mit der heutigen Zustimmung im Hauptausschuss ist die Verordnung für das neue Covid-19-Maßnahmenpaket in Rekordtempo umgesetzt. Und das ist auch absolut notwendig, denn es ist ein Wettlauf mit der Zeit, dass die Maßnahmen rechtzeitig wirken, bevor Österreichs Intensivstationen überlastet sind. Ich danke meinen MitarbeiterInnen, den FachexpertInnen des Gesundheitsministeriums, dem Verfassungsdienst, dem externen Beraterstab an SpitzenjuristInnen und den Parlamentsparteien dafür, dass diese weitreichende Verordnung so rasch verwirklicht werden konnte. Am vergangenen Samstag (24.10.) haben wir gesehen, dass die realen Infektionszahlen die Prognosen plötzlich dramatisch übertreffen. Eine neuerliche überarbeitete Prognose hat dies bestätigt und seither steigen die Zahlen dramatisch. Sofort nach Vorliegen dieser neuen alarmierenden Prognosen haben wir am Mittwoch beschlossen, dass wir die Notbremse ziehen müssen. Und innerhalb dieser kurzen Zeit von nicht einmal 5 Tagen wurde das komplexe Maßnahmenpaket erarbeitet, in einen Rechtstext gegossen und vom Hauptausschuss nun zur Kenntnis genommen. Ab Dienstag, 3. November, 00.00 Uhr, sind die Bestimmungen rechtskräftig. Ich hoffe sehr, dass wir es damit schaffen, die Infektionszahlen in Österreich zunächst zu stabilisieren und dann schrittweise wieder abzusenken. Ich bin optimistisch, dass uns das gelingt.“

Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Adrian Hinterreither, Bakk
Pressereferent
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