Eder-Gitschthaler für „Schulterschluss gegen Terror“

Bundesratsplenum stand auch unter dem Eindruck des Terroranschlages

Wien (OTS/ÖVP-PK) – Auch die Plenarsitzung des Bundesrates stand heute im Eindruck des Terroranschlages vom Montag in der Wiener Innenstadt. Die amtierende Bundesratspräsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler ging zu Beginn der Sitzung darauf ein. „Wir alle sind geschockt von diesem feigen Attentat. Der Terror ist nun auch nach Österreich gekommen. Aber wir werden nicht nachgeben, wir werden unsere Ängste beherrschen, unseren Zorn hintanhalten, und unsere Verunsicherung wird der Gewissheit weichen, dass wir im gemeinsamen Zusammenhalt dem Terror die Stirn bieten. Unsere Werte stehen nicht zur Diskussion. Wir werden unsere freie Gesellschaft mit allen Kräften verteidigen.“

Eder-Gitschthaler sprach den Opfern und ihren Angehörigen ihr Mitgefühl aus und dankte allen, „die im Einsatz für unsere Gemeinschaft ihren Mut unter Beweis gestellt und Zivilcourage bewiesen haben. Beherzte und tapfere Menschen, die dazu beigetragen haben, unsere Demokratie und die Grundwerte des friedlichen Zusammenlebens in Österreich zu verteidigen.“ In diesem Zusammenhang sprach sich Eder-Gitschthaler für „Schulterschluss gegen Terror“ aus. „Wir werden uns nicht einschüchtern lassen. Corona ist die eine große Herausforderung dieser Tage, die andere der Kampf gegen den Terror und die Destabilisierung der Demokratie. Unser Herz für die Gemeinsamkeit werden wir uns bewahren, es schlägt weiter für Demokratie, Toleranz und Zusammenhalt“, sagte Eder-Gitschthaler abschließend. Daran schloss sich eine Schweigeminute im Plenarsaal.

Angelobung Sebastian Kolland

Angelobt wurde zu Beginn der Sitzung der neue ÖVP-Bundesrat Sebastian Kolland, der das Mandat von Klara Neurauter übernommen hat. Sebastian Kolland wurde 1983 in Kufstein geboren. Nach seiner Schulbildung absolvierte er das Studium des Bauingenieurwesens und studiert derzeit politische Kommunikation an der Donau-Uni-Krems. In seiner Heimatgemeinde Ebbs wurde er bereits 2010 Mitglied des Gemeinderates. Seit 2009 ist er Mitglied der Bezirksparteileitung Kufstein und seit 2016 2. Vizebürgermeister von Ebbs. Beruflich war er von 2011 bis 2014 Bezirksgeschäftsführer der ÖVP Kufstein. Seit 2014 war er Pressesprecher der Tiroler Volkspartei.

Aktuelle Stunde zum Thema Digitalisierung

Die Aktuelle Stunde widmete sich dem Thema „Digitalisierung ist der Impfstoff der Wirtschaft – die Chancen aus der Krise nutzen” unter Beisein der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Margarete Schramböck. Dabei kam als Erster der steirische ÖVP-Bundesrat Mag. Christian Buchmann zu Wort. Buchmann nahm dabei – so wie auch die Ministerin – auf die aktuelle Coronakrise Bezug. „Diese Entwicklungen schließen einander nicht aus. Wir müssen die Gesundheit der Österreicherinnen und Österreicher schützen, aber gleichzeitig deren Zukunft absichern und Arbeitsplätze erhalten. So wie die Ministerin das sagt: Gemeinsam trotzen wir der Pandemie, gemeinsam stehen wir zu Österreichs Wirtschaft. Um sie zusammenzuhalten und zu retten, unterstützen wir Arbeitnehmer wie Arbeitgeber mit Maßnahmen wie der Investitionsprämie und der Kurzarbeit.“

Der gesellschaftliche Wandel sei im Gange, die Digitalisierung ein wichtiger Teil der Innovation, betonte Buchmann weiter. Das Thema von Digitalisierung und Entwicklung der Ökonomie habe national und international einen hohen Stellenwert, aber auch die österreichischen Bundesländer nehmen sich des Themas Digitalisierung an, verwies Buchmann etwa auf sein Heimatbundesland Steiermark, wo die Digitalisierung und die Entwicklung neuer Technologien Chancen für den ländlichen Raum bedeuten und Arbeitsplätze schaffen.

Buchmann dankte in diesem Zusammenhang Bundesministerin Schramböck, dass sie beim Erwerb digitaler Kompetenz in Bildung und Lehre einen Schwerpunkt setze. „Das bringt neue Chancen und Herausforderungen.“

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