Obernosterer zu Budgetberatungen: Budget 2021 beweist Sachverstand und Verantwortungsbewusstsein

ÖVP-Budgetsprecher: Umsatzersatz ist wichtige unbürokratische Hilfe für Unternehmen

Wien (OTS/ÖVP-PK) – Heute starten die Beratungen über das Budget 2021 mit einem Hearing im Budgetausschuss. In der nächsten Woche wird das Budget, das Finanzminister Gernot Blümel erstellt hat, Kapitel für Kapitel im zuständigen Ausschuss beraten. Als Vorsitzender des Budgetausschusses wird ÖVP-Budgetsprecher Abg. Gabriel Obernosterer darauf achten, dass das Budget sachlich und fair diskutiert wird. „Ich schätze Diskussionen – sie müssen und werden stattfinden“ zeigt sich Obernosterer sicher, „dass die Ausschusssitzungen dazu beitragen werden, dass alle Fragen beantwortet werden“. Der Budgetsprecher dankt dem Finanzminister und seinem Ressort in diesem Zusammenhang „für die gute und genaue Vorbereitung der Budgeterstellung in einer wahrlich nicht einfachen Zeit“, aber auch für den von ihm heute präsentierten Umsatzersatz, der für Unternehmen eine wichtige Hilfe darstellt.

Der Finanzminister habe mit Sachverstand und Verantwortungsbewusstsein ein Budget erstellt, das den Ressorts trotz Wirtschaftskrise und Corona wichtige Sonderinvestitionen ermöglicht. Obernosterer: „Selbstverständlich ist das Budget von der Krise geprägt, in der sich die ganze Welt durch die Coronapandemie befinde. Aber, und das habe ich schon anlässlich der Budgetrede betont: Mit diesem Budget werden wir nicht nur gut durch diese Krise kommen, sondern gestärkt aus ihr hervorgehen. Davon bin ich überzeugt, dafür ist dem Finanzminister zu danken.“

So werde 2020 und 2021 so viel Geld wie noch nie zuvor in Arbeit und Beschäftigung investiert. „Es ist ein Budget, das die richtige Antwort auf diese Situation gibt und das Österreich gut durch die Krise bringen wird. Und vor allem ist es ein Budget, das die Weichen über die Krise hinaus stellt. Und diese Weichen weisen in Richtung Stabilität und Zukunft“, sagt Obernosterer. An erster Stelle stehen in diesem Zusammenhang Sicherheit, Bildung, Familien, Digitalisierung und der Arbeitsmarkt.

Der von der ÖVP nominierte Experte für das Expertenhearing, Univ.Prof. Martin Kocher, Chef des IHS meint im Hearing: „Das Budget 2021 enthält eine Reihe von sinnvollen Maßnahmen zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Krise. Die Maßnahmen werden dazu beitragen, dass wir wirtschaftlich besser durchkommen. Nach der Krise müssen wir uns dann wieder auf die Konsolidierung der Staatsfinanzen konzentrieren.“

Der ÖVP-Budgetsprecher begrüßt zudem die vom Finanzminister präsentierte Soforthilfe für die Branchen, die vom Lockdown betroffen sind: Das Finanzministerium hat ein neues Instrument entwickelt, um jenen Betrieben, die auf staatliche Anordnung geschlossen wurden bzw. davon besonders eingeschränkt werden, die Umsätze zu einem großen Teil zu ersetzen. Vom derzeitigen Lockdown betroffene Unternehmen wie etwa die Gastronomie können ab heute bis zum 15. Dezember eine Ausgleichszahlung von 80 Prozent des Umsatzes bis zu einer Maximalhöhe von 800.000 Euro über FinanzOnline beantragen. „Die Hilfen werden innerhalb von 14 Tagen überwiesen. Der Fixkostenzuschuss 1 muss nicht gegengerechnet werden; Kurzarbeit wird nicht abgezogen. Parallel dazu wird der Fixkostenzuschuss ausgebaut, um noch umfassender zu helfen“, unterstreicht Obernosterer diesen so wichtigen Schritt für die Betriebe.

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