„Hohes Haus“ über Corona-Maßnahmen, Terrorismusbekämpfung und mehr Fördermittel für die Israelitische Kultusgemeinde
Am 15. November um 12.00 Uhr in ORF 2; zu Gast im Studio: NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger
Wien (OTS) – Rebekka Salzer präsentiert im ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 15. November 2020, um 12.00 Uhr in ORF 2 folgende Beiträge:
Am Limit
Die Corona-Pandemie führt ganz Österreich an die Grenzen der Belastbarkeit. Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen kommen ans Limit ihrer Leistungsfähigkeit. Offenbar hat der teilweise Lockdown, der Anfang November in Kraft getreten ist, wenig gebracht. Die Fallzahlen haben diese Woche fast die 10.000er-Grenze erreicht, immer mehr Menschen sterben an COVID-19. Dass es dringend Maßnahmen braucht, ist inzwischen unumstritten, nur welche die richtigen sind, darüber scheiden sich die Geister. Susanne Däubel hat unter anderem mit dem Statistiker Erich Neuwirth über die Fakten gesprochen und auch darüber, ab wann die Politik bereits hätte reagieren müssen.
Gast im Studio ist Beate Meinl-Reisinger, Parteivorsitzende der NEOS.
Nach dem Anschlag
Nach dem Terroranschlag in der Wiener Innenstadt mit vier Toten hat die Regierung eine Reihe von Gesetzesänderungen angekündigt. Die Opposition wirft der Regierung vor, von Versäumnissen der Vergangenheit ablenken zu wollen; die bisherige Gesetzeslage hätte ausgereicht, den Anschlag zu verhindern. Künftig sollen Gefährder früher erkannt, besser überwacht und strenger verurteilt werden. Als große Baustelle erweist sich das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung. Das soll völlig neu aufgestellt werden. Maximilian Biegler und Claus Bruckmann haben mit den Sicherheitssprechern aller fünf Parlamentsparteien gesprochen – und mit Nicolas Stockhammer, er forscht an der Universität Wien über Terror.
Jüdisches Leben
Wenige Tage nach dem Anschlag in Wien und 82 Jahre nach dem Novemberpogrom hat die Regierung die Fördermittel für die Israelitische Kultusgemeinde mehr als verdreifacht. Zum besseren Schutz der jüdischen Einrichtungen und zur Absicherung des jüdischen Kulturerbes in Österreich sollen jährlich vier Millionen Euro an die Kultusgemeinde gehen. Ein Sonderposten wird für die Erhaltung und Pflege eines ganz zentralen jüdischen Ortes bereitgestellt: der Erhaltung und Sanierung des jüdischen Friedhofs Währing. Über 100 Jahre lang war dieser Friedhof im Westen der Metropole die Hauptbestattungsstätte der jüdischen Gemeinde. Der Friedhof ist längst geschlossen und vom Verfall bedroht. Eine Reportage von Dagmar Wohlfahrt.
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