Deutsch: „Türkis-Grün stolperte vom Chaos ins Totalversagen“

SPÖ-Bundesgeschäftsführer zu ein Jahr Türkis-Grün: „Unfähiges Corona-Management, Rekordarbeitslosigkeit, Pensionskürzungen, soziale Kälte“

Wien (OTS/SK) – SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch zu ein Jahr Türkis-Grün: „Die ÖVP mit ihrem türkisen Kanzler Kurz hat außer Macht- und Showpolitik sowie einem Haufen Ankündigungen nichts zu bieten, die Grünen mit Beiwagerl Kogler haben währenddessen längst inhaltlich und moralisch abgedankt“, so Deutsch, der hier an das Schicksal der Kinder aus Moria erinnert, die wegen der Kaltherzigkeit der türkis-grünen Regierung weiter in Dreck und Kälte dahinvegetieren müssen. ****

Das Totalversagen der Regierung werde im Umgang mit der Corona-Krise und ihren Folgen besonders deutlich und gipfelte zuletzt im Impfskandal. „Zuerst verschlief die Regierung den Sommer, jetzt müssen Menschen aus der Risikogruppe auf die rettende Impfung warten, weil verabsäumt wurde, eine Impf-Logistik auf die Beine zu stellen. Es geht um Menschenleben!“, so Deutsch mit Blick auf verfassungswidrige Verordnungen, die verpfuschte Corona-Ampel, fehlenden Schutz für Alters- und Pflegeheime, mangelhafte Sicherheitskonzepte für die Schulen, Defizite im Contact Tracing oder die viel zu geringen finanziellen Hilfen für Familien sowie Berufsgruppen wie etwa Künstler und Unternehmen, die auch noch zu spät ankamen. Besonders betroffen seien Frauen, auf die völlig vergessen wurde. Die gesundheitlichen Folgen des Versagens der Regierung bei der Bewältigung der Corona-Krise seien besonders dramatisch: „Österreich wurde vom Vorzeigeland im Frühjahr zum Schlusslicht und hatte im Herbst durch das Versagen der Regierung weltweit den höchsten Anstieg an Neuinfektionen inklusive hoher Todesraten zu beklagen“, unterstrich Deutsch. Mit sündteuren Werbekampagnen, hunderten Pressekonferenzen und Fototerminen, der Corona-App oder dem Kaufhaus Österreich verschleudere diese Bundesregierung munter Steuergeld.

Auch abseits von Corona habe die Regierung Kurz/Kogler gegen die Menschen und ihre Interessen gehandelt, erinnert Deutsch an die Pensionskürzungen oder die vielen arbeitslosen Menschen, denen die Regierung eine nachhaltige Erhöhung des Arbeitslosengelds verweigert. Obwohl schon über eine halbe Million Menschen arbeitslos sind, habe die Regierung „seit Monaten keinen Plan und kein taugliches Konzept gegen die Rekordarbeitslosigkeit“, so Deutsch. Im Gegensatz dazu habe die SPÖ etwa mit dem „Kraftpaket Österreich“ Konzepte vorgelegt. Nahezu immer waren es die Vorschläge von SPÖ-Vorsitzender Pamela Rendi-Wagner, die Türkis-Grün zunächst vom Tisch gewischt hatte, um sie dann schließlich doch, aber viel zu spät, teilweise umzusetzen. (Schluss) bj/mb/lp

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