NEOS fordern krisenfitte Regierungsumbildung: Eigenständiges Gesundheitsministerium

Nikola Donig: „Gesundheits- und Sozialressort wieder getrennt organisieren.“

Wien (OTS) – „Die Krisenbewältigung im Gesundheitsbereich und am Arbeitsmarkt verlangt jeweils eine ausgewiesene Fachkraft mit Erfahrung und Professionalität. Es geht um das Leben und die Gesundheit der Menschen in Österreich sowie um zehntausende Jobs, Betriebe und den Arbeits- und Wirtschaftsstandort Österreich als Gesamtes. Diese Herausforderung kann nur gestemmt werden, wenn alle entsprechenden Kompetenzen in in einem jeweils eigenständigen Ministerium gebündelt werden“, erklärt NEOS Generalsekretär Nikola Donig anlässlich des Rücktritts von Arbeitsministerin Aschbacher und der Suche nach einer Nachfolge. Er appelliert, die Vakanz für eine Regierungsumbildung zu nutzen, die ein eigenständiges Gesundheitsministerium schafft sowie die Sozialagenden mit jenen des Arbeitsministeriums verbindet. Das würde den besonderen Aufgaben der Gesundheitskrise auf der einen Seite ebenso gerecht wie den wachsenden Herausforderungen in der Arbeits- und Sozialpolitik auf der anderen Seite, betont Donig.

„Kanzler Kurz und Vizekanzler Kogler müssen im Interesse der Republik handeln. In der Praxis hat sich gezeigt, dass die Kombination der Ressorts Gesundheit und Soziales Minister Rudolf Anschober völlig überfordert. Die größte Gesundheitskrise der letzten 100 Jahre und die daraus folgenden sozial- und arbeitsmarktpolitischen Fragen werden Österreich auch noch lange fordern. Jetzt müssen kompetente Persönlichkeiten für Krisenbewältigung Agenden des Arbeits- und Sozialministerium und des Gesundheitsministeriums übernehmen. Damit könnten jeweils neue Führungen in Gesundheits- und Sozialministerium sich auf die Bewältigung der Gesundheitskrise und die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit konzentrieren. Mit dem bisherigen Personal hat das nicht funktioniert.“

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