Oö. Volksblatt: „Der lange Atem“ (von Christian HAUBNER)

Ausgabe vom 26. Jänner 2021

Linz (OTS) – Die landesweiten Proteste für den Oppositionellen Alexej Nawalny und gegen Russlands Präsidenten Wladimir Putin am vergangenen Wochenende waren zweifellos ein Erfolg für die Opposition. Diesen will Nawalnys Team schon bald wiederholen und rief daher zu erneuten Kundgebungen in allen Städten des Landes auf.
Das Vorbild könnte dabei Weißrussland sein, wo seit Monaten durchaus große Demonstrationen gegen den autoritär regierenden Staatschef Alexander Lukaschenko stattfinden. Ob sich diese Strategie in einen Schub für die politischen Kräfte abseits von Putins Regierungspartei ummünzen lässt, wird vom langen Atem der Demonstrierenden abhängen. Am 9. September werden in Russland Parlamentswahlen stattfinden. Wenn es gelingt, den Protest bis dahin zu schüren und am Leben zu erhalten, dann könnten die Kreml-Kritiker die Regierenden durchaus unter Druck setzen. Bislang jedenfalls ist es in Russland nicht gelungen, Demonstrationen über einen so langen Zeitraum aufrecht zu erhalten.
Die EU wiederum sollte sich nun für die Einhaltung der Menschenrechte und damit für einen ihrer wichtigsten Grundwerte einsetzen. Das aber sollte am Verhandlungsweg passieren. Denn die Sanktionskeule hat bislang außer Schnitte ins eigene Fleisch nichts gebracht.

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