SPÖ im Bundesrat: „We remember“ bedeutet „Nie mehr wieder“!

SPÖ-Fraktionschefin im Bundesrat fordert am Internationalen Holocaustgedenktag Maßnahmen zum Schutz von Demokratie und Rechtsstaat

Wien (OTS/SK) – „Wir haben in den letzten Wochen weltweit Angriffe auf demokratische Einrichtungen erlebt, die uns wachsam machen müssen“, so Korinna Schumann, Fraktionschefin der SPÖ im Bundesrat, anlässlich des heutigen Internationalen Holocaustgedenktags. „Wenn wir zulassen, dass jene Einrichtungen, die unsere demokratischen Grundrechte sichern, durch ExtremistInnen bedroht werden, bedeutet ‚We Remember‘ für uns vor allem ‚Nie mehr wieder‘“, betont die Fraktionschefin. Sie verweist dabei auch auf bedenkliche Entwicklungen in Österreich: „Wenn wir an den zufälligen Fund eines riesigen Waffenarsenals bei Rechtsextremen denken oder die Absicht der radikalisierter Gruppen im Rahmen einer Demonstration das österreichische Parlament zu besetzen, müssen wir mehr als alarmiert sein und alles daran setzen, dass diese gefährliche Saat nicht aufgeht“, so Schumann. ****

Die Sozialdemokratie sieht im bewussten Gedenken einen wichtigen Auftrag und wesentlichen Bestandteil der politischen Grundhaltung, den man auch in Zukunft hochhalten und erfüllen wird. Daher sei es besonders am Internationalen Holocaustgedenktag wichtig, den Schutz des Rechtsstaats und seiner Institutionen sicherzustellen, weil nur dieser in der Lage sei, die Freiheit aller Menschen und den Schutz von Minderheiten zu garantieren. Gerade in diesen Fragen müsse die Bundesregierung ins Tun kommen und ein Bekenntnis zu Rechtsstaat und Demokratie ablegen, auch auf europäischer Ebene. „Wenn wir heute öffentlich gedenken, ist das für uns auch aktiver Auftrag für eine friedliche Zukunft. Nie wieder sollen sich Dinge ereignen, die jenen auch nur ähneln, derer wir heute gedenken. Das ist unsere Verpflichtung, im In- aber auch gegenüber dem Ausland – kommen wir dieser Verantwortung gemeinsam nach!“, so Schumann. (Schluss) bj/sr

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