Bundesheer: Untersuchungen zu Vorwürfen in Graz abgeschlossen

Wien (OTS) – Die Untersuchungen des Bundesheers zu den Vorwürfen sexueller Belästigung und missbräuchlicher Datenverwendung bei den Covid-Tests sind abgeschlossen. Der Bericht des Militärkommandos Steiermark liegt nun bei der Disziplinarabteilung des BMLV. Bei den Erhebungen in der Steiermark konnte kein strafrechtlicher Tatbestand festgestellt werden; die Untersuchungen in Wien dauern noch an. Da keine konkreten Beschuldigten ermittelt werden konnten, ist auch eine disziplinäre Verfolgung derzeit nicht möglich.

Das Bundesheer bedauert, wenn sich Frauen sexuell belästigt gefühlt haben oder mit ihnen unangebracht kommuniziert wurde. Alle Soldaten wurden nochmals auf die Einhaltung des Datenschutzes und auf korrektes Verhalten belehrt.

3 Frauen haben sich darüber beschwert, dass Soldaten nach ihrer Telefonnummer gefragt hätten, 4 weitere Soldaten hätten unangebracht kommuniziert. Darüber hinaus gab es auch unzählige positive Rückmeldungen über das korrekte und freundliche Auftreten der eingesetzten Angehörigen des Bundesheeres.

Eine Kommission des Militärkommandos Steiermark, dem auch zwei Frauen angehörten, hat am 20. Jänner ihre Erhebungen begonnen. Es wurden alle 57 eingesetzten Soldaten durch die Militärpolizei bzw. durch Ermittlungsteams befragt; einige haben den untersuchenden Organen freiwilligen Zugang zu Ihren Mobiltelefonen gewährt. Keinem Soldaten konnte eine sexuelle Belästigung oder eine missbräuchliche Verwendung von Daten nachgewiesen werden.

Sexuelle Belästigung ist ein sogenanntes Ermächtigungsdelikt und kann nur von der belästigten Person persönlich zur Anzeige gebracht werden.

Das Bundesheer hat bis dato in der Steiermark 362.630 Personen getestet.

Alle Personen, die Belästigungen ausgesetzt waren, mögen sich bitte unter dieser E-Mail-Adresse melden:
https://www.bundesheer.at/beschwerde

Bundesministerium für Landesverteidigung
Information & Öffentlichkeitsarbeit / Presse
+43 664-622-2919
presse@bmlv.gv.at
http://www.bundesheer.at
@Bundesheerbauer

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