Digitalförderung – Drozda begrüßt Vorhaben, kritisiert aber zu geringes Volumen und Ausschluss von Online-Medien

SPÖ-Mediensprecher zum Regierungsentwurf eines Digitalmedienförderungsgesetz

Wien (OTS/SK) – „Es ist zu begrüßen, dass die Regierung endlich die Förderung der digitalen Transformation in den Medien angeht“, so SPÖ-Mediensprecher Thomas Drozda zum Regierungsentwurf eines Digitalmedienförderungsgesetz. Als positiv hebt er hervor, dass die Förderung an Qualitätskriterien geknüpft ist, etwa an die Beschäftigung von Journalistinnen und Journalisten. „Das war auch eine zentrale Forderung im SPÖ-Konzept zur Reform der Medienförderung, das ich vor einigen Jahren vorgelegt habe“, erinnert er. Wichtig sei auch, dass klargestellt ist, dass demokratiefeindliche, rechtsextreme Medien von der Förderung ausgeschlossen sind: „Bei der Corona-Sondermedienförderung hat ja eines leider noch Steuergeld bekommen“, kritisiert Drozda. ****

Leider bleibe die Höhe der Förderung deutlich hinter den Ankündigungen und Versprechungen zurück. „Vor allem in den kommenden Jahren ist die Fördersumme mit 15 Mio. Euro angesichts der großen Herausforderungen in dem Bereich zu niedrig angesetzt – nicht zuletzt, weil aus derselben Summe ja auch die Förderung der Barrierefreiheit finanziert werden soll“, so der SPÖ-Mediensprecher. Ein massives Defizit sei auch, dass Online-Medien nicht umfasst sind. „Meine Forderung: Die Regierung soll die Fördersumme aufstocken und Online-Medien sollen ebenfalls Anspruch darauf haben.“ (Schluss) ah/lp

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