Nepp: Verbot der Corona-Demo ist demokratiepolitischer Tiefpunkt

Nehammer/Kurz bauen Österreich zu totalitären Staat um

Wien (OTS) – Als „demokratiepolitischen Tiefpunkt“ bezeichnet der Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp die Untersagung der geplanten Corona-Demonstration am Wochenende.

„Schritt für Schritt baut die ÖVP mit der Hilfe der Grünen unser Österreich zu einem totalitären Staat um. Die Untersagung einer Demonstration friedlicher Menschen ist nicht zu akzeptieren. Es handelt sich hier um einen Eingriff in die Grundrechte und in die Grundfeste unserer Demokratie“ zeigt sich Nepp schockiert.

Die Wiener FPÖ lässt es offen, ob sie dennoch – oder gerade deshalb – zur geplanten Demo-Zeit vor Ort sein wird und für die Freiheit Österreichs demonstriert.

„Wir werden jedenfalls nicht zuschauen, wie die ÖVP unsere Demokratie abschafft“ so Nepp abschließend. (Schluss)

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