
Reimon (Grüne) auf PULS 24: „Die Arbeitsweise in der Koalition steht komplett auf der Kippe.“
Heftige Vorwürfe des Grünen-Abgeordneten gegen Koalitionspartner ÖVP bei „Pro und Contra“
Wien (OTS) – Bei „Pro und Contra“ auf PULS 24 und PULS 4 (Ausstrahlung 22:50) spricht Grünen-Abgeordneter Michel Reimon über den Koalitionszwist mit der ÖVP: „Die Arbeitsweise in der Koalition steht komplett auf der Kippe. Wir sagen (der ÖVP) ganz deutlich, dass sich etwas bewegen muss.“
Grund für den Koalitionsstreit: Die Abschiebung einer georgischen Familie vergangene Woche. Die Grünen scheinen gewillt, die Diskussion über die Familie und eine Reform des Asylrechts zur Belastungsprobe für die gesamte Koalition machen zu wollen. Reimon weiter: „Die Koalition wird nicht so weitergehen können wie sie jetzt ist, das ist ganz klar. Die Art und Weise wie sich der Innenminister in die ZIB 2 gestellt hat und sich zu dem Thema (der Abschiebung, Anm.) geäußert hat, ist für uns völlig inakzeptabel.“
Das Koalitionsende sieht Reimon aber noch nicht gekommen: „Wir werden die Koalition nicht sprengen, den Gefallen tun wir Sebastian Kurz nicht.“ Aber: „Der Ton in der Koalition wird sich deutlich ändern!“
Sein Abgeordneten-Kollege von der ÖVP, Martin Engelberg, stärkt hingegen Innenminister Nehammer bei „Pro und Contra“ den Rücken: „In der ÖVP gibt es einhellige Unterstützung für den Innenminister.“ Er glaubt nicht an ein Ende der Koalition und erteilt auch einem neuen Koalitionspartner eine Absage: „Einen fliegenden Wechsel zur FPÖ halte ich für mehrfach ausgeschlossen.“
Andreas Rossmeissl
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