Deutsch zu Causen Nehammer, Blümel, Schramböck: „Man weiß nicht, wer rücktrittsreifer ist“

Sittenbild der ÖVP: Keine Lösungskompetenz, sondern chronisches Versagen, Unfähigkeit, Steuergeldverschwendung und Verstrickungen in Skandale

Wien (OTS/SK) – Für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch wird das „politische Totalversagen der Kurz-ÖVP“ mit jedem Tag deutlicher. „Der Rücktritt von ÖVP-Ministerin Aschbacher nach ihrer Plagiatsaffäre ist gerade einmal ein Monat her und schon gibt es mit den engen Kurz-Vertrauten Nehammer, Blümel und Schramböck die nächsten türkisen AnwärterInnen“, betonte Deutsch heute, Mittwoch. „Ein Innenminister, der ganz offensichtlich nicht in der Lage ist, die Sicherheit Österreichs zu gewährleisten und der laut Medienberichten zu Schwärzungen und Vertuschungen greift, um von seiner Verantwortung im Fall des Wiener Terroranschlags abzulenken. Ein Finanzminister, der sich schon mit seinem Budget-Debakel blamiert hat und der – wie medial berichtet wird – jetzt auch noch im Novomatic-Skandal auf der Beschuldigten-Liste auftaucht. Und eine Wirtschaftsministerin, die für die misslungenen, zu geringen und zu späten Wirtschaftshilfen verantwortlich ist und die mit ihrem teuren Flop ‚Kaufhaus Österreich‘ das hart erarbeitete Steuergeld der ÖsterreicherInnen mit beiden Händen zum Fenster rauswirft. All das zeigt ein Sittenbild der ÖVP, bei der es keine Lösungskompetenz und kein Leadership gibt, sondern stattdessen chronisches Versagen, Überforderung, Steuergeldverschwendung und auch Verstrickungen in höchst aufklärungsbedürftige Skandale“, so Deutsch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Angesicht der Skandale und schweren Vorwürfe rund um Nehammer, Blümel und Schramböck „weiß man wirklich nicht, wer rücktrittsreifer ist. Aber eines ist klar: Die Gesamtverantwortung für das Versagen der ÖVP-MinisterInnen trägt Kanzler Kurz, dem es bei Postenbesetzungen offensichtlich nicht um Kompetenz und Qualifikation geht, sondern nur darum, ob die Betreffenden unbedingt loyal ihm selbst gegenüber sind“, so Deutsch, der sich fragt, ob jetzt die nächste brutale Kinderabschiebung droht, mit der die ÖVP einmal mehr versucht, von ihrem Versagen abzulenken. (Schluss) mb/bj

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