Neue Volkspartei Wien zu 100 Tagen Stadtregierung: Wien kann mehr

100 Ideen für Wien unter www.wienkannmehr.at – Neue Volkspartei Wien fordert Wiener COFAG nach Vorbild des Bundes

Wien (OTS) – „Als größte Oppositionspartei in Wien ist es unsere Verantwortung, Themen aufzuzeigen, die in Wien besser gehandhabt werden können“, so der Landesparteiobmann der neuen Volkspartei Wien, Bundesminister Gernot Blümel, im Rahmen eines gemeinsamen Pressegespräches mit Stadträtin Bernadette Arnoldner und Klubobmann Markus Wölbitsch anlässlich 100 Tage neue Wiener Stadtregierung. Die neue Volkspartei Wien hat dazu deshalb heute 100 Ideen für Wien präsentiert. „Wir geben der Wiener Stadtregierung 100 Ideen mit auf den Weg, um Wien besser zu machen. Denn Wien kann mehr“, so Stadträtin und Landesgeschäftsführerin Bernadette Arnoldner. Unter [www.wienkannmehr.at] (http://www.wienkannmehr.at/) finden sich alle 100 Vorschläge der neuen Volkspartei Wien und die Möglichkeit, seine eigenen Ideen für Wien einzutragen. So fordert die neue Volkspartei Wien eine Wiener COFAG und damit mehr Transparenz bei den Wiener COVID-Wirtschaftshilfen nach dem Vorbild der COFAG des Bundes. Darüber hinaus brauche es konkrete Entlastungsmaßnahmen für ein „Comeback der Wiener Wirtschaft“, wie etwa die Abschaffung der U-Bahnsteuer, der Luftsteuer oder das Aussetzen der Schanigartengebühr für 2021. „Gerade in einer Krise gilt: Nur wer schnell hilft, hilft wirklich. Jetzt muss an den großen Hebeln gedreht werden und nicht in großen Arbeitsgruppen getagt werden“, so Klubobmann Markus Wölbitsch.

„Corona hat uns nach wie vor stark im Griff und es gilt, gemeinsam besser durch diese schwierige Zeit der Pandemie zu kommen“, so Landesparteiobmann Gernot Blümel. Über Parteigrenzen hinweg habe man deshalb gestern einen Fahrplan für mögliche schrittweise Öffnungen präsentiert, im Sinne der Arbeitsplätze in Wien und in Österreich. „Wir haben seitens der Bundesregierung viele Hilfspakete geschnürt, um Arbeitsplätze zu sichern und Unternehmen zu unterstützen. Wien profitiert hier maßgeblich von den Hilfspaketen der Bundesregierung“, so Blümel. Insgesamt seien bereits knapp 6,8 Mrd. Euro im Rahmen von Hilfsmaßnahmen an Wiener Betriebe zugesagt oder geflossen, um Wiener Arbeitsplätze zu sichern. „Das ist mehr als das 14-fache davon, was die Stadt Wien selbst an Corona-Maßnahmen für die Wiener Wirtschaft in die Hand genommen hat“, so Blümel: 2,43 Mrd. Euro im Rahmen der Kurzarbeit, mit der bis dato 280.000 Wienerinnen und Wiener unterstützt wurden; Steuererleichterungen in der Höhe von 2,1 Mrd. Euro; Garantien und Haftungen im Rahmen von über einer Milliarde Euro; Umsatzersatz in der Höhe von über 700 Mio. Euro mit fast 40.000 Anträgen aus Wien; 280.000 Anträge für den Härtefallfonds sowie 15.000 Anträge für den Fixkostenzuschuss aus Wien. „Es ist auch gut so, dass die Bundeshauptstadt von den Hilfsmaßnahmen profitiert, denn es geht um viele Unternehmen und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer“, so Blümel.

Aber nicht nur die Wiener Betriebe profitieren von den Hilfsmaßnahmen des Bundes, sondern auch die Stadt Wien selbst. „Konkret in Form der beiden Gemeindepakete“, unterstreicht Gernot Blümel. Insgesamt stehen der Stadt Wien damit mehr als 600 Mio. Euro zur Verfügung. Einerseits mit dem erst kürzlich beschlossenen 1,5 Mrd. Euro Liquiditätspaket, von dem Wien mit 370 Mio. Euro profitiert. Andererseits mit dem kommunalen Investitionspaket, das für Wien 238 Mio. Euro für Bezirksprojekte bereit hält. „Gerade das kommunale Investitionspaket liegt mir sehr am Herzen, weil ich glaube, dass wir hier viel damit tun können, wo in den letzten Jahren das Geld oder der politische Wille gefehlt hat“, so Blümel. Das sei ein „starker Investitionsanreiz“ bei dem der Bund 50 Prozent der Kosten finanziere. Die neue Volkspartei Wien habe dazu 23 Grätzlideen präsentiert, etwa einen zweiten Aufzug am Stephansplatz oder die Sanierung des Volkskundemuseums in der Josefstadt. Im Bereich Bildung & Integration brauche es einen größeren Schwerpunkt auf Deutschlernen mit Deutschkursen statt Dolmetscher für Eltern, deren Kinder nicht über ausreichend Deutschkenntnisse verfügen, während im Umwelt & Klimabereich eine Photovoltaik-Offensive auf öffentlichen Gebäuden angesagt sei.

Alle Ideen für Wien finden Sie unter [www.wienkannmehr.at] (http://www.wienkannmehr.at/)

Bilder vom Pressegespräch finden Sie [hier​​]
(https://neuevolkspartei.wien/service/fotos/)

Die neue Volkspartei Wien
Mag. Johanna Sperker
Stv. Leitung Kommunikation & Presse
+43 664 859 5710
johanna.sperker@wien.oevp.at
https://neuevolkspartei.wien

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender