FPÖ – Hafenecker: Austritt von Fidesz aus EU-Zentralisten-Block EVP ist zu begrüßen
Ungarns Regierungspartei erteilt in mutigem Schritt dem gegen die Souveränität der europäischen Staaten gerichteten Merkel-Kurz-Kurs klare Absage
Wien (OTS) – „Man kann die ungarische Regierungspartei Fidesz rund um Ministerpräsident Viktor Orban nur zu ihrem Schritt beglückwünschen, aus der Fraktion der EU-Zentralisten, denen jegliche auf nationale Souveränität und den Identitätserhalt der europäischen Völker ausgerichtete Politik ein Graus ist, auszutreten. Ich habe vollstes Verständnis dafür, dass Fidesz nicht weiterhin mit Personen, wie dem ,Hohepriester am Brüsseler EU-Altar“ Karas, der auf jegliche Kooperation wie Gift wirkte, in einer Fraktion zusammenarbeiten und sich auch nicht länger mit einer ÖVP, bei der ein Korruptionsskandal den nächsten jagt, in einer Parteienfamilie befinden möchte“ , so kommentierte der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Christian Hafenecker, MA den heute bekannt gegebenen Austritt der Fidesz aus der Europäischen Volkspartei (EVP).
„Die Pläne für einen EU-Rechtsstaatsmechanismus um dem Brüsseler Establishment unliebsam regierte Staaten zu drangsalieren und der undemokratische Rederechtsentzug für den Fidesz-Delegationsleiter Deutsch durch die EVP waren Höhepunkte des Ungarn-Bashings der letzten Monate und Jahre, an dem sich auch die ÖVP rund um ihren ,EU-Pfarrer´ Karas federführend beteiligt hat. Während Ungarn und Ministerpräsident Orban völlig faktenbefreit der Abbau von Rechtsstaatlichkeit vorgeworfen wird, höhlt gerade die ÖVP rund um Kurz mit ihren Einschränkungen der Grund- und Freiheitsrechte im Zuge der Corona-Pandemie und ihrem versuchten Zugriff auf die Justiz, Demokratie und Rechtsstaat tatsächlich aus – unter wohlwollender Duldung der EVP. Das zeigt ein weiteres Mal, wie richtig und mutig es ist, dem heuchlerischen Merkel-Kurz-Block den Rücken zu kehren“, führte Hafenecker, der auch Obmann der Parlamentarischen Gruppe Österreich-Ungarn ist, weiter aus.
„Heute ist daher auch ein guter Tag für alle europäischen Staaten und Nationen. Wie auch immer sich Fidesz für ihre weitere Arbeit im EU-Parlament entscheiden mag, eine Zusammenarbeit der patriotischen, für Souveränität und nationale Identität eintretenden Kräfte wäre aus meiner Sicht für die Schaffung eines Europas der Vaterländer anstatt des immer weiter fortschreitenden EU-Zentralstaates von größter Bedeutung“, betonte Hafenecker.
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