Smolle: Weichenstellungen sind wesentlicher Schritt in Richtung Freiheit

ÖVP-Abgeordneter in der Sondersitzung: Ziel ist das Comeback für Österreich

Wien (OTS) – Die heutigen Weichenstellungen sind ein wesentlicher Schritt in Richtung Freiheit und Solidarität, sagte heute, Montag, ÖVP-Abg. Dr. Josef Smolle anlässlich der Sondersitzung des Nationalrats, bei der die ersten rechtlichen Bausteine für den „Grünen Pass“ auf Schiene gebracht werden. Die Sondersitzung des Nationalrates wird aufgrund eines Verlangens der Regierungsparteien abgehalten. Auf der Tagesordnung des Plenums und der vorhergehenden Sitzung des Gesundheitsausschusses steht konkret eine Änderung des Epidemiegesetzes und des COVID-Maßnahmengesetzes.

„Es geht in erster Linie darum, dass Menschen mit einem mit hoher Wahrscheinlichkeit geringerem Risiko – also gegen COVID-19 geimpfte und getestete und genesene Personen – gleichgestellt werden. Das ist nicht eine Frage eines Privilegs, sondern dem Sachlichkeitsgebot geschuldet. Menschen, von denen man weiß, dass seit sie weitgehend auf der ’sicheren Seite‘ sind, sollen nicht mehr gewissen Einschränkungen, welche die Pandemie von uns allen gefordert hat, unterworfen sein.“

In diesem Gesetzesentwurf werde auch auf Eventualitäten eingegangen, hob Smolle Ausnahmen für Kinder und Jugendliche oder Personen, denen aus psychischen oder physischen Gründen ein Test nicht zumutbar ist, hervor. Der Gesetzgeber sei bemüht, alle Menschen in unserer Gesellschaft „mitzunehmen“, so Smolle.

Das Wesentliche dieses Entwurfs sei, die Voraussetzungen für die breiten und ambitionierten Öffnungen ab 19. Mai zu schaffen, verwies der ÖVP-Abgeordnete auf die Schulen, Sport und Kultur, Gastronomie und Tourismus oder die körpernahen Dienstleister.

Die Zahlen der Neuinfektionen gehen seit einigen Wochen langsam, aber doch zurück. Die effektive Reproduktionszahl (R-Zahl) liege knapp unter eins. Die Sache sei aber „noch nicht gegessen“, unterstrich Smolle die Wichtigkeit des Impfens. 3,1 Millionen Impfdosen seien bisher verabreicht worden, etwa 26 Prozent der Bevölkerung hätten schon eine Impfung bekommen, knapp zehn Prozent seien bereits voll immunisiert.

Gerade beim Impfen finde sich Österreich in der vordersten Gruppe der EU-Staaten, dankte Smolle den Bundesländern, den Impfkoordinatoren und allen Berufsgruppen, die an diesem Impferfolg aktiv mitwirken. Jeder Geimpfte bremse auch die Weiterverbreitung des Virus. Eine weitere notwendige Maßnahme sei das Testen. Es sei wichtig, in dieser Phase weiter zusammenzuhalten und sich weiter verantwortungsbewusst zu verhalten.

„Unser gemeinsames Ziel ist das Comeback für Österreich. Wenn wir diese Rahmenbedingungen strikt einhalten und uns weiter zurückhaltend verhalten, dann haben wir die große Chance, dass wir gezielt in einen guten Sommer steuern – und das wollen wir vor allem für unser Land und den Tourismus. Halten wir zusammen. Je solidarischer wir sind, desto dynamischer und nachhaltiger wird das Comeback für Österreich. Packen wir es an“, so Smolle abschließend. (Schluss)

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