Gaby Schwarz an die Opposition: Lassen Sie Anstand und Respekt wieder die Oberhand gewinnen

SPÖ, FPÖ und Neos geht es nur um eines: Kurz muss weg. Aber sie werden damit scheitern

Wien (OTS) – Die Opposition versucht einmal mehr nichts anderes, als durch Anpatzen mediale Aufmerksamkeit zu bekommen. Statt konstruktiv für Österreich zu arbeiten, geht es nur um den Versuch, den Bundeskanzler los zu werden, sagte die stellvertretende Generalsekretärin der ÖVP, Abg. Gaby Schwarz, heute, Mittwoch, zu Beginn der Einwendungsdebatte im Plenum des Nationalrats. „Aber ich sage Ihnen das ganz klar: dieser Versuch der Opposition, den Willen der Wählerinnen und Wähler zu ignorieren, geht ins Leere.“

In diesem Zusammenhang bedauerte Schwarz zutiefst, dass sich in Österreich, im Parlament und auch im Untersuchungsausschuss „leider eine politische Kultur etabliert, wie wir sie bislang nur aus anderen Ländern kannten. Im Hohen Haus wird angeprangert, beschuldigt und miteinander umgegangen, wie es dieses Hauses nicht würdig ist“, vermisst Schwarz Anstand und Respekt. „Aber das zahlt sich nicht aus. Wie sollen wir denn junge Menschen für Politik begeistern, wenn es nur darum geht, hinzuhauen, schlecht zu reden, destruktiv zu sein?!“

In Brüssel gehe es um die Zukunft der EU „und damit um unser aller Zukunft“, zeigte sich Schwarz verwundert, „dass das von der Opposition in dieser Debatte so lapidar abgetan wird. Was ist das international für ein Bild?!“ Fest stehe jedenfalls, dass in der politischen Debatte und im Untersuchungsausschuss ein Ton eingekehrt sei, der jegliche Wertschätzung vermissen lässt. „Das vermittelt ein Bild voller Vorverurteilungen. Wir von der ÖVP sind für Rechtsstaatlichkeit und eine unabhängige Justiz und sagen daher Ja zum Volksbegehren. Aber für den abgründigen Ton im Untersuchungsausschuss sind wir nicht zu haben, da unterscheiden wir uns klar von der Opposition.“

Schwarz: „Was wir seit geraumer Zeit erleben: SPÖ, Neos und FPÖ haben nur ein Ziel: Kurz muss weg. Seit Sebastian Kurz Bundeskanzler ist, versucht die Opposition alles, um ihn aus dem Amt zu befördern. Aber dieser Versuch der rot-blauen Allianz ist 2019 schon kläglich gescheitert und wird auch dieses Mal scheitern – davon bin ich zutiefst überzeugt. Kurz bleibt da!“

„Die Bundesregierung begleitet alle gut durch die Pandemie und sicher in eine gute Zukunft. Nur wenn im Hohen Haus wieder Anstand und Respekt einkehren, können wir alle Österreich so begleiten, wie die Menschen sich das zu Recht erwarten. Lassen wir diese Werte wieder die Oberhand gewinnen“, richtete Schwarz einen abschließenden Appell an die Opposition.

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