Oö. Volksblatt: „Außergewöhnlich“ (von Christian HAUBNER)

Ausgabe vom 22. Juni 2021

Linz (OTS) – Außergewöhnliche Umstände erfordern außergewöhnliche Maßnahmen. Die Corona-Pandemie erfüllt wohl alle Voraussetzungen, um als außergewöhnlich zu gelten. Und so war es durchaus richtig von der EU-Kommission, das milliardenschwere Hilfsprogramm auf die Beine zu stellen, das es den EU-Ländern ermöglichen soll, möglichst rasch gestärkt aus der Corona-Krise hervorzugehen. Denn schließlich gilt es zu verhindern, dass aus der Gesundheits- eine nachhaltige Wirtschaftskrise wird, die zu mehr Arbeitslosen und zu Druck auf Sozialsysteme und damit zu einer Minderung des Wohlstandes führen würde.
Genauso wichtig ist daher, dass die Gelder tatsächlich zweckgemäß eingesetzt werden. Es war richtig, dass unter anderem Österreich darauf bestanden hat, dass geförderte Projekte nachhaltig und zukunftsträchtig sein müssen – etwa in den Bereichen Digitalisierung und Klimaschutz. Genauso richtig war es, darauf zu beharren, dass diese Maßnahmen das bleiben, was sie sind, nämlich eine Ausnahme in einer Ausnahmesituation. So wird eine dauerhafte Verschuldung der Union verhindert. Auch das ist übrigens etwas, zu dem Österreich dank seiner konsequenten Haltung mit den anderen „Sparsamen“ einen wesentlichen Beitrag geleistet hat.

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