Kühberger: Österreich auf gutem Weg aus der Coronakrise – dank Öffnungsschritten und Wirtschaftshilfen!

Über eine Milliarde Euro an Wirtschaftshilfen in der Steiermark genehmigt!

Wien (OTS/ÖVP-PK) – Pünktlich zum 1. Juli hat unsere Bundesregierung neue, weitreichende Öffnungsschritte in Aussicht gestellt. Ergänzt durch die weiteren Öffnungen für den 22. Juli können wir uns auf einen weitestgehend normalen Sommer 2021 freuen. Auch der Wirtschaftsmotor kommt wieder voll in Fahrt. Experten sagen für 2021 ein Wirtschaftswachstum von mehr als drei Prozent voraus. „Diese positiven Nachrichten haben sich die Menschen auch mehr als verdient. Die letzten eineinhalb Jahre waren für uns alle eine schwierige Zeit. Aber durch die Maßnahmen ist es uns gelungen, unser Gesundheitssystem aufrecht zu erhalten und so tausende Menschenleben zu retten. Auf das können wir alle stolz sein,“ hebt der obersteirische ÖVP-Abgeordnete Andreas Kühberger hervor.

Dass wir im Vergleich mit vielen anderen Ländern auch wirtschaftlich relativ gut durch die Krise gekommen sind, haben wir unter anderem den verschiedenen Maßnahmen zur Unterstützung unserer Wirtschaft zu verdanken. Das zeigt nicht zuletzt die Auswertung der Wirtschaftshilfen und gilt besonders auch für die Steiermark. Hier wurden im ersten Quartal 2021 rund 1,3 Milliarden Euro an Wirtschaftshilfen für fast 60.000 Antragsteller genehmigt. Über eine halbe Milliarde Euro wurde zum Stichtag 31. März 2021 bereits ausbezahlt.

Einen wichtigen Beitrag zum wirtschaftlichen Comeback nach der Krise leistet die Investitionsprämie. Diese wurde von unserer Wirtschaftsministerin Margarethe Schramböck gemeinsam mit Finanzminister Gernot Blümel auf den Weg gebracht und sollte Unternehmen dazu motivieren, auch in der Krise Investitionen zu tätigen. Alleine aus dem Bezirk Leoben sind hier über tausend Anträge mit einem Volumen von fast 50 Millionen Euro in Bearbeitung.

„Dass die Hilfen, aber auch die Investitionsprämie, gut angenommen werden, wird mir immer wieder von Betrieben in meinem Heimatbezirk Leoben bestätigt. Es wird aber auch durch die Statistik belegt. Diese zeigt auch, dass die Hilfsmaßnahmen für die Wirtschaft dort ankommen, wo sie sollen. Nämlich bei unseren kleinen und mittleren Unternehmen in den Regionen,“ zeigt sich der obersteirische Abgeordnete über die Wirksamkeit der Hilfen in seiner Heimatregion erfreut.

Kommunales Investitionsgesetz bis 2022 verlängert

Das Kommunalinvestitionsgesetz (KIG) ermöglichte auch unseren Gemeinden, ein wichtiger Auftraggeber der regionalen Wirtschaft in der Krise zu sein. Dadurch konnten sie einen Beitrag zum Erhalt von Arbeitsplätzen in ihren Regionen leisten. Nun wurde die Frist für die Zuschüsse auf Basis des KIG für Gemeinden bis 2022 verlängert.

„In meiner Heimatgemeinde Mautern konnten wir durch das KIG wichtige Investitionen in verschiedenen Bereichen tätigen. Es war somit ein entscheidender Faktor für die Stabilität und den Fortschritt in unserer Gemeinde während der Krise. Durch die Fristverlängerung hat die Bundesregierung nun auf die gute Auftragslage unserer heimischen Unternehmen reagiert. Dadurch können die Gemeinden die Förderungen ausschöpfen, ohne unter Zeitdruck zu geraten,“ erklärt der Mauterner Bürgermeister die Bedeutung der Förderungen für seine Heimatgemeinde.

Feiern und Reisen ist wieder weitgehend möglich

Die eingangs erwähnten Lockerungen ab 1. Juli betreffen unter anderem die Gastronomie. So wird die Sperrstunde abgeschafft und die Nachtgastronomie kann endlich wieder aufsperren. Bei Veranstaltungen werden die Maskenpflicht, die Höchstbeschränkungen und die Kapazitätsbeschränkungen fallen. Zusätzlich wird durch den EU-weiten digitalen Grünen Pass die Reisefreiheit in der Europäischen Union wiederhergestellt. Das ist nicht nur für Reisen, sondern vor allem auch für unsere Tourismusbetriebe wichtig.

„Wir Abgeordnete der Regierungsparteien, die Regierungsmitglieder und vor allem auch der Bundeskanzler haben immer wieder betont, dass die Maßnahmen nur so lange bleiben, wie es für die Sicherheit der Menschen unbedingt notwendig ist. Nun sind wir an dem Punkt angekommen, dass wir diese Maßnahmen zurückfahren können, ohne diese Sicherheit zu gefährden. Das ist nun auch der Beweis, dass die Kritik und Panikmache vor allem der FPÖ völlig unbegründet war. Das gilt sowohl für Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie als auch für den von den Freiheitlichen vorausgesagten Wirtschaftscrash,“ stellt Kühberger abschließend die Fakten klar.

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