Oö. Volksblatt: „Übergepäck“ (von Markus EBERT)

Ausgabe vom 21. August 2021

Linz (OTS) – Seit ein paar Tagen weiß die SPÖ-Nationalratsabgeordnete Karin Greiner ein bisschen mehr über die Reisegewohnheiten der Bundesregierung. Konkret hat Greiner in gleichlautenden parlamentarischen Anfragen von allen Regierungsmitgliedern Auskunft darüber verlangt, wie hoch im Jahr 2020 die jeweiligen Flugkosten ausgefallen sind. Bei der bloßen Frage nach den Flugkosten ließ sie es nicht bewenden, vielmehr mussten der Kanzler, jede Ministerin und jeder Minister insgesamt 31 Fragen beantworten — etwa, wie viele Inlandsflüge absolviert wurden, was die längste Flugreise war oder ob zusätzliche Kosten für Übergepäck entstanden sind. Wie sehr solche Anfragen Routine sind, lässt sich der Beantwortung durch den Bundeskanzler entnehmen, denn der verweist auf nicht weniger als neun Anfragebeantwortungen, die seit April 2020 zu diesem hochpolitischen Thema bereits ergangen sind.
Natürlich ist es das gute Recht der Abgeordneten, der Regierung auf den Zahn zu fühlen, das ist so im Parlamentarismus. Aber ob man sich mit Anfragen dieser Art wirklich das beste Zeugnis in Bezug auf die Ernsthaftigkeit der eigenen politischen Arbeit ausstellt, darf bezweifelt werden. Hier wird schlicht politisch irrelevantes Übergepäck produziert.

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