SPÖ-Leichtfried kritisiert Versagen der Kurz-Regierung: „Den Sommer verschlafen, die Impfkampagne versemmelt, das Vertrauen verspielt“

Chaos um neue Corona-Verordnung – „Keiner kennt sich mehr aus, was wo gilt“

Wien (OTS/SK) – Fassungslos über das katastrophale Corona-Management der Kurz-Regierung ist der stv. SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried. „Angesichts des schlechten Impffortschritts, des Test- und Quarantäne-Chaos zum Schulbeginn, der verspäteten Sonderbetreuungszeit und der Unfähigkeit, rechtzeitig die rechtlichen Grundlagen für die kommenden Corona-Maßnahmen vorzulegen, muss man leider wieder von einem Versagen sprechen. Kurz, Faßmann, Mückstein und Co. haben den Sommer verschlafen, die Impfkampagne versemmelt und das Vertrauen der Menschen verspielt. Die Verordnung des Gesundheitsministers kam zu spät und enthält auch nicht den angekündigten Stufenplan. Planung für die betroffenen Branchen ist nicht möglich, die Bevölkerung kennt sich wieder einmal nicht aus, was wo gilt“, so Leichtfried. ****

Am 13. Juni 2020 hat Kanzler Kurz auf Facebook gepostet: „Nachdem wir die gesundheitlichen Folgen der Krise überstanden haben…“ Seitdem hat Österreich eine 2., 3. und jetzt 4. Welle erlebt mit monatelangen Lockdowns und mehr als 10.000 Toten. Und auch heuer hat sich Kurz vor dem Sommer plakatieren lassen mit „Pandemie gemeistert“ – jetzt steht das Land mitten in der 4. Welle. Leichtfried: „Die Folge ist ein massiver Vertrauensverlust der Bevölkerung in die Regierung – und die büßen wir jetzt mit einem im EU-Vergleich ganz schlechten Impfortschritt. Auch eine aktuelle dänische Studie kommt zu einem eindeutigen Ergebnis: Je mehr eine Bevölkerung ihrer Regierung vertraut, desto höher die Impfbereitschaft – und in Österreich vertrauen viele Menschen dem Corona-Management der Regierung längst nicht mehr“, so Leichtfried.

Seit Kanzler Kurz vor dem Sommer die Impfkampagne dem Roten Kreuz weggenommen und an sich gezogen hat, läuft es zudem immer schlechter, auch weil Kurz es offenbar aufgegeben hat, die Impfbereitschaft zu erhöhen. Das Flucht aus der Verantwortung“, so die scharfe Kritik Leichtfrieds am Bundeskanzler. „Wo bleibt die große Kampagne des Bundes, wo ist die Aufklärungsoffensive, wo sind die niederschwelligen Zielgruppen-Aktionen mit Testimonials etc.?“ (Schluss) ah/sc

Service: Dänische Studie zur Impfbereitschaft:
https://bmjopen.bmj.com/content/11/6/e048172

SPÖ-Parlamentsklub
01/40110-3570
klub@spoe.at
https://klub.spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender