Kaineder: Wer so fahrlässig mit der Gesundheit der Menschen spielt, darf keine tragende Rolle in der Landespolitik bekommen

Der radikale Kickl-Kurs ist längst in OÖ angekommen – wer so agiert, nimmt sich für die Führung des Landes aus dem Spiel

Linz (OTS) – Soll diese FPÖ unser Bundesland in die Zukunft führen? Ist diese Partei geeignet, Verantwortung für das Land zu tragen? Ist sie fähig, die großen Herausforderungen zu stemmen? Noch nie war die Antwort so eindeutig wie heute. Wurde anfangs noch versteckt gegen alle Corona-Maßnahmen Stimmung gemacht, geschieht dies angeführt von Herbert Kickl nun auch in Oberösterreich auf offener Bühne. Mit kruden Behauptungen wird Verunsicherung gegen die Impfung geschürt und mit radikaler Sprache wie „Impfokratur“ und „Impf-Apartheid die Impfskepsis angefacht. Es ist kein Zufall, dass die Impfquote in Oberösterreich im Keller ist. Während das ganze Land versucht gegenzusteuern, befeuert die FPÖ die Impfablehnung bei jeder Gelegenheit und arbeitet damit aktiv gegen die Gesundheitspolitik des Landes. Das ist unverantwortlich und einer Regierungspartei nicht würdig“, hat der Grüne Spitzenkandidat für die LTW 21 LR Stefan Kaineder keinerlei Verständnis für das Vorgehen der FPÖ.

Er wüsste nicht, wo sich er und Kickl groß widersprechen, hat FPÖ OÖ Chef Haimbuchner schon vor Wochen gemeint. Damit ist alles gesagt und der moderate Lack ab. „Die Kickl-FPÖ ist längst in Oberösterreich angekommen. Wir haben jetzt jenen Stil im Land, den wir nicht wollten. Diese Anti-Impfkampagne mit ihren unwahren Botschaften und Verschwörungstheorien schadet dem Land massiv. Es schadet den Menschen und schließlich auch der Wirtschaft, die ebenfalls unter steigenden Infektionszahlen und Verschärfungen neuerlich zu leiden droht“, betont Kaineder.

Kaineder: „Wer so agiert, nimmt sich für die Führung des Landes aus dem Spiel. Wer als Landeshauptmann Stellvertreter so mit dem Land und der Gesundheit der Menschen umgeht, ist in dieser Funktion falsch. Weitere sechs Jahre mit blauer Koalitionsbeteiligung ist daher nicht nur ein Risiko, sondern eine gefährliche Drohung“, betont Kaineder und nimmt damit die ÖVP in die Pflicht.

„Sie muss sich die Frage stellen, wie lange sie dem Land noch einen Koalitionspartner zumuten will, der in der Krise völlig verantwortungslos agiert – bei Corona, aber auch beim Klimaschutz. Bekommt das Land nach dem 26. September eine Regierungskoalition mit destruktivem und altem Denken oder eine Zukunftsregierung mit Mut und Gestaltungswillen – das wird die entscheidende Frage bei diesen so wichtigen Wahlen sein“, betont Kaineder.

Die Grünen Oberösterreich, Mag. Markus Ecker, Pressereferent, Tel.: 0664/831 75 36, mailto: markus.ecker@ooe.gruene.at, http://www.ooe.gruene.at

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