SPÖ-Deutsch: „Statt türkis-grünem Chaos braucht es Lösungen für alle Menschen – Gerade jetzt!“

SPÖ präsentiert Herbstkampagne mit Schwerpunkten Arbeitsplätze schaffen, Pflege sichern und Gesundheit schützen – Infos unter https://www.spoe.at/geradejetzt/

Wien (OTS/SK) – Scharfe Kritik am „desaströsen Corona-Management“ der Bundesregierung äußerte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch heute, Montag, im Rahmen der Präsentation der SPÖ-Herbstkampagne. „Die Regierung trägt für das Corona-Chaos die volle Verantwortung und bringt im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit und den Pflegenotstand nichts weiter“, so Deutsch über den „Stillstand“, der im Land herrscht. „Die Regierung ist im Sommer – berauscht von ihrer Selbstbeweihräucherung – in den Tiefschlaf gefallen und im Chaos versunken“, sagt Deutsch, der betont, dass wir die „faulen Früchte des verschlafenen Sommers jetzt ernten“. Denn: „Die Zahl der Infektionen geht durch die Decke, die Impfrate ist im Keller, die Verordnungen kommen zu spät und sind lückenhaft, die Maskenregel versteht niemand und hunderte Schulklassen befinden sich in Quarantäne.“ „Die Leidtragenden dieses Chaos sind die Menschen. Auf sie wird vergessen“, so Deutsch über angefressene Schüler*innen, verunsicherte Patient*innen, ausgebrannte Pflegekräfte und pflegende Angehörige bis zu den verzweifelten Langzeitarbeitslosen, die im Stich gelassen werden. „In Zeiten wie diesen braucht es die SPÖ mehr denn je. Statt Chaos braucht es Lösungen für alle Menschen – gerade jetzt!“, so Deutsch, der betont, dass die Menschen im Mittelpunkt der SPÖ-Herbstkampagne stehen. Drei Themen stehen dabei ganz oben auf der Agenda: Arbeitsplätze schaffen, Gesundheit schützen und Pflege sichern. Neben 9.000 Kleinplakaten im öffentlichen Raum wird die SPÖ-Kampagne durch umfangreiche Aktivitäten in den sozialen Medien sowie durch eine Aktionswoche präsent sein. ****

Auch der Rechnungshof kritisiert das türkis-grüne Corona-Management im letzten Sommer scharf. Jetzt wiederhole sich dieses Chaos. „Das virologische Quartett ist zum Chaos-Duett geschrumpft, ansonsten hat sich nicht viel verändert“, so Deutsch, der festhält, dass Kanzler Kurz als Regierungschef die Gesamtverantwortung trägt – „vom Ischgl-Desaster bis zum Impf-Stillstand, vom Sputnik-Debakel bis zum Schul-Chaos“. Zu oft habe Kurz die Pandemie für beendet erklärt und den Menschen falsche Sicherheit vorgetäuscht, erinnert Deutsch an das Plakat des Kanzlers, auf dem er selbst mit dem Slogan „Pandemie gemeistert“ abgebildet ist. „Das ist nicht nur eingebildet, sondern auch grundfalsch“, so Deutsch über die widersprüchlichen Botschaften aus Appellen und Entwarnung, die zu Verunsicherung und Vertrauensverlust in der Bevölkerung geführt haben. Es reiche nicht, nur Shows abzuziehen, sagt Deutsch in Richtung Kurz: „Es ist höchste Zeit zu arbeiten, oder Sie lassen es bleiben!“

Dem türkis-grünen Chaos setzt die SPÖ klare Positionen entgegen – etwa im Kampf für Arbeitsplätze. „Obwohl noch immer 350.000 ohne Arbeit waren, hat die Regierung kein Beschäftigungsprogramm zustande gebracht“, so Deutsch über die „soziale Kälte“ der Regierung. Die SPÖ setzt sich demgegenüber für ein Investitions- und Beschäftigungspaket, Jobprogramme für Langzeitarbeitslose wie die Aktion 40.000 und die Einführung der freiwilligen, staatlich geförderten 4-Tage-Woche zur Schaffung von 100.000 Jobs ein.

„Die Vorschläge liegen auf dem Tisch, sie müssen nur umgesetzt werden“, erinnert Deutsch auch an das Pflegekonzept der SPÖ gegen den Pflegenotstand. Dieses sieht eine kostenlose Pflegeausbildung, die Verdoppelung der Ausbildungsplätze, Anreize für die Pflegeausbildung durch ein Gehalt für Auszubildende und einen Umschulungsbonus zusätzlich zum Arbeitslosengeld sowie einen staatlichen Pflegefonds vor. Außerdem soll es bessere Arbeitsbedingungen und den Zugang zu Schwerarbeitspension für Pflegekräfte geben.

Drittens plakatiert die SPÖ das Thema Gesundheit, „weil die Corona-Krise dramatische Folgen hat und das Gesundheitssystem geschützt werden muss“, sagt Deutsch. So soll die Impfquote durch positive Impfanreize und niederschwellige Impfangebote gesteigert werden, mehr stationäre Long-Covid-Therapieplätze entstehen, der „Corona-Tausender“ endlich ausbezahlt und der Ärzt*innenmangel bekämpft werden.

SERVICE: Alle Informationen zur SPÖ-Herbstkampagne finden Sie unter https://www.spoe.at/geradejetzt/ (Schluss) ls/lp

SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1010 Wien
Tel.: 01/53427-275
https://www.spoe.at/impressum/

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender