Kaineder: Nur eine Zukunftskoalition mit den Grünen kann Oberösterreich auf Klimaschutz-Kurs bringen

Schwarz-Blau hat sechs Jahre lang gezeigt, dass sie dazu nicht bereit und fähig ist

Linz (OTS) – „Ja, Verantwortung für das Land zu tragen, heißt Corona geschlossen zu bekämpfen. Es heißt aber auch an die nächsten Generationen zu denken und für effektiven Klimaschutz zu sorgen. Und das hat Schwarz-Blau nicht gemacht. Es waren sechs verlorene Jahre für den Klimaschutz. Man hat gebremst, verzögert und relativiert. Bestehendes verschlechtert und Nötiges unterlassen. Da hilft es auch nicht, vor den Wahlen auf angebliche Erfolge hinzuweisen, die es nicht gibt und auch nicht geben kann. Denn ÖVP und FPÖ haben nichts geliefert, was den Klimaschutz weiterbringt. OÖ muss auf Klimaschutzkurs und das geht nur mit starken Grünen als Taktgeber. Dafür wollen wir uns am 26. September den Auftrag der WählerInnen holen“, zieht der Grüne Spitzenkandidat für die LTW 21 LR Stefan Kaineder eine ernüchternde Bilanz der schwarz-blauen Koalitionszeit. Nur einige Beispiele zeigen die Bandbreite des schwarz-blauen Klimaschutzversagens:
• Das Energiewendeprogramm 2030 wurde eingebremst und dessen Ziele verwässert
• Die Förderungen für erneuerbare Energie für Hausbauer wurde durch das Wohnbauressort gestrichen, die Wohnbau-Energiestandards wurden gesenkt und die PV-Pflicht im Neubau hängt in der Warteschleife
• Ausnahmen und Schlupflöcher führen den Ausstieg aus Ölheizungen ad absurdum
• Der öffentliche Verkehr wurde Jahre vernachlässigt und kommt erst durch die Grüne Regierungsbeteiligung im Bund in Fahrt
• Eine zahnlose Raumordnungsnovelle schützt weder Boden noch Klima

Die Folgen sind evident: Oberösterreich liegt beim Anteil erneuerbarer Energien und beim Öffentlichen Verkehr bundesweit im Schussfeld, beim motorisierten Individualverkehr und bei pro-Kopf-Treibhausgas-Emissionen im Spitzenfeld. „Wir haben die Daten und Fakten, wir hören die Appelle der Wissenschaft und wir sehen die Auswirkungen des Klimawandels auch schon längst hier in Oberösterreich, mit Riesen-Hagel und Überflutungen. Wir müssen handeln, umsetzen und Oberösterreich klimaneutral machen. Schwarz-Blau will und kann das nicht. Das hat die Koalition in den letzten sechs Jahren bewiesen. Das kann nur eine Zukunftskoalition mit den Grünen“, betont Kaineder.

Die Grünen Oberösterreich, Mag. Markus Ecker, Pressereferent, Tel.: 0664/831 75 36, mailto: markus.ecker@ooe.gruene.at, http://www.ooe.gruene.at

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