NEOS: Punktationen offenbaren Ambitionslosigkeit der Regierung bei ORF-Reform

Henrike Brandstötter: „Der ORF der Zukunft muss ein modernes Medienhaus werden mit gelebter Diversität, freiem Journalismus, fairem Wettbewerb, aber ohne politische Einflussnahme.“

Wien (OTS) – Kritisch äußert sich heute NEOS-Mediensprecherin Henrike Brandstötter, nachdem die Bundesregierung eine Punktation für einen Zeitplan für eine Digitalnovelle des ORF angekündigt hat: „Wir wissen alle seit Jahren um die zentralen Probleme des ORF Bescheid. Dass sich die Regierung jetzt erst einmal in einem Sesselkreis zusammensetzen möchte, um jene Probleme zu benennen und nicht mehr liefert als vage Überschriften, ist ein Witz.“

Dabei liege auf der Hand, woran schleunigst und mit Nachdruck gearbeitet werden müsse. Der ORF sei, so Brandstötter, zu unflexibel, zu wenig dem eigenen Auftrag nachkommend, zu analog, zu wenig attraktiv für junge Mitarbeiter_innen, zu wenig transparent, zu sehr Spielwiese der Politik. „Der ORF muss sich von allem lösen, was ihn daran hindert, seinen öffentlich-rechtlichen Kernauftrag umzusetzen und qualitätsvollen Public Value zu produzieren. Die Gremien müssen entpolitisiert und professionalisiert, Werbung reduziert werden. Und wir müssen bei einer Neugestaltung des ORF auch die Finanzierung auf neue Beine stellen – weg von der GIS-Gebühr, hin zu einer gestaffelten Haushaltsabgabe. Das schließt die Streaminglücke, zugleich verteilt sich die Abgabe auf mehr Köpfe und wird somit günstiger für den Einzelnen“, erklärt die NEOS-Mediensprecherin.

Die gestern „lieblos hingeknallte türkis-grüne Punktation“ offenbare lediglich die „Ambitionslosigkeit der Bundesregierung bei der ORF-Reform“. Brandstötter: „Der ORF der Zukunft muss ein modernes Medienhaus werden mit gelebter Diversität, freiem Journalismus, fairem Wettbewerb, aber ohne politische Einflussnahme. Und er verdient jedenfalls mehr Engagement seitens der Regierung.“

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